Parteitag der SPD in Schleswig-Holstein: Der rote Rambo bleibt
Die SPD in Schleswig-Holstein bestätigt auf Ihrem Parteitag in Husum Ralf Stegner als Landesparteichef. Spitzenkandidat Torsten Albig will bei der Landtagswahl 2012 mehr als 40 Prozent erreichen.
HUSUM taz | "With a little help from my friends", lautete Ralf Stegners Musiktipp zum Wahltag, und die über den Internetdienst Twitter verbreitete Botschaft kam an: Beim Parteitag der SPD Schleswig-Holstein in Husum stand die Mehrheit, Stegner bleibt Landesparteichef.
135 der 215 Delegierten stimmten für ihn, 77 für den ehemaligen Arbeitsminister Uwe Döring. Blumen, Standing Ovations, Jubel. Stegner unter Freunden? Eher weniger: Noch nie sei ein Parteitag so zerrissen gewesen wegen einer Person, sagte der langjährige Landtagsabgeordnete Günter Neugebauer und meinte Stegner.
"Der Riss ist natürlich nicht automatisch geschlossen", sagte Uwe Döring. Der 64-Jährige hatte kandidiert, um "der Partei eine Alternative" zu bieten, als "jemand, der aus dem Streit heraus ist und keine persönlichen Interessen hat". Applaus hatte er vor allem von Gästen - Parteimitgliedern ohne Stimmrecht - erhalten. In der Debatte hatten sich überwiegend Befürworter Stegners gemeldet.
Die Abstimmung indes verlief chaotisch. Ein Zettel lag im ersten Wahlgang zu viel in der Urne, und es dauerte quälend lange, bis das Präsidium einen zweiten Wahlgang beschloss.
Mehr als nur ein wenig Hilfe hatte Stegner von Torsten Albig erhalten. Der Kieler Oberbürgermeister ist seit Februar Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2012, gewählt von der Basis, die ihn deutlich Stegner vorzog. Der hatte aber angekündigt, Landesvorsitzender bleiben zu wollen. Albig hatte das unterstützt - zum Ärger vieler Mitglieder, die sich mehr innerparteiliche Debatte gewünscht hatten.
Beim Parteitag begründete Albig seinen Schulterschluss mit Stegner damit, dass die Beteiligten einander während der Kandidaten-Kür versprochen hätten, sich zu unterstützen. Er habe damit keine Entscheidung vorweggenommen: "Wenn alle Delegierten den Kopf abschalten, nur weil ich etwas sage, dann möchte ich nicht euer Spitzenkandidat sein."
Viele GenossInnen sahen das anders: Eine Niederlage Stegners hätte bedeutet, dass sich die Partei in einer wichtigen Personalfrage gegen den Kandidaten stellt - und ihn damit schwächt. Allein Albig sah dieses Problem nicht: "Das müssen sie aushalten", sagte er in einer Journalistenrunde am Rande des Parteitags. "Es ist für unsere Partei ohne Bedeutung, wer Vorsitzender ist. Es ist nur von Bedeutung, wie wir damit umgehen."
Auf die Frage, ob er einen Machtkampf mit Stegner fürchte, der bisher alle Ämter auf sich vereinigt hatte, sagte Albig knapp, die Rollen seien klar: "Ich stehe auf Platz 1, während der Parteivorsitzende den Wahlkampf organisiert." Dass es ganz so einfach nicht ist, sagte er in seiner Rede: Er habe das "Gefühl, da ist so ein Loch hinter mir - ich kann euch nur bitten: Kommt da wieder hin." Die Wahl sei nur mit Geschlossenheit zu gewinnen, appellierte er. Am Sonntag erklärte Albig, er wolle die Wahl mit über 40 Prozent gewinnen. Er werde keinen Wahlkampf gegen CDU und FDP führen, sondern "einen Wahlkampf mit und für die Menschen im Land".
Der alte und neue Parteivorsitzende Ralf Stegner versprach, mit Albig für dessen Sieg arbeiten zu wollen: "Vergesst den roten Rambo", sagte er in Anspielung auf den Spitznamen, den er mit seinen oft scharfen Attacken erworben hat. "Jetzt kommt das neue rote Kraftwerk, mit 100 Prozent am Netz, und ohne jedes Restrisiko."
Dass das Bild der Partei in den vergangenen Wochen vom Streit über seine Person geprägt war, lastete er Einzelnen an und deren "harscher, persönlich verletzender Kritik über die Medien": "Es gibt keine Spaltung in der SPD, es gibt keinen Riss."
Zur Geschlossenheit hatte auch Frank-Walter Steinmeier, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, die Nord-SPD aufgerufen: "Wir können uns nur noch selbst im Wege stehen." Er stimmte auf den Wahlkampf ein: "Hier weht der Wind des Wechsels."
Inhalte spielten angesichts der Personaldebatte eine untergeordnete Rolle. Ein Antrag zum beitragsfreien Kita-Besuch, ein Streitpunkt auch zwischen Stegner und Albig, war zurückgezogen worden. Mit großer Mehrheit stimmte der Parteitag für längeres gemeinsames Lernen und lehnte die "Herdprämie", Geld für Eltern, die ihre Kinder zuhause betreuen, ab.
Weiterhin bekräftigte die Partei mit einer breiten Mehrheit ihr Ja zur festen Fehmarnbelt-Querung. Die Sozialdemokraten formulieren in ihrem Beschluss "Fehmarnbelt-Querung - die Interessen der Region wahrnehmen" einen umfangreichen Kriterienkatalog für die Hinterlandanbindung.
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