PKK-Kämpfer und türkische Kampfjets: Freudenfeuer und andere Schüsse
Jogger drehen ihre Runden, Männer schmauchen Wasserpfeife. Doch die Ruhe in Diyarbakir ist fragil, denn im Umland fließt Blut.
DIYARBAKIR taz | Es ist 17 Uhr, Rush Hour in Diyarbakir. Der Verkehr quält sich über Alleen, Baustellen versperren den Weg. Langsam füllt sich der Park im Neubauviertel Diclekent mit Leuten, die sich vom Tag erholen wollen. Es wird gejoggt, von zwei neu angelegten Tenniscourts tönt das Floppen der Bälle.
Die Stimmung unterscheidet sich nicht vom Feierabend in einer Großstadt im Westen des Landes und doch gibt es einen gewaltigen Unterschied. Diyarbakir liegt im Krisenzentrum des Landes. Soeben flimmert über den Fernseher im idyllischen Teegarten im Diclekentpark die Nachricht, dass wieder neun Polizisten bei einem Attentat in der Nähe von Bingöl ums Leben gekommen sind.
Auf derselben Straße werden zwei Tage später zehn unbewaffnete Soldaten in Zivil ermordet. Insgesamt gab es in den letzten zwei Monaten mehrere hundert Tote, die Armee setzt gegen die Truppen der kurdischen PKK sogar Kampfflugzeuge ein.
Bingöl liegt wenige Kilometer nördlich von Diyarbakir, doch angesichts der Männer im Teegarten, die Wasserpfeife schmauchen, erscheinen diese Nachrichten von einem anderen Stern.
Der Konflikt: Der Krieg zwischen der PKK und dem türkischen Staat begann 1984, als die damals noch linke Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) den bewaffneten Kampf aufnahm. Die blutigste Phase war in der ersten Hälfte der neunziger Jahre, als in den kurdischen Provinzen Kriegsrecht herrschte, Landesteile von der PKK besetzt waren und der Staat mit Todesschwadronen gegen PKK-Unterstützer vorging.
Die Entspannung: 1999 wurde PKK-Chef Abdullah Öcalan in Kenia verhaftet. Seit er auf einer Insel im Marmarameer in Isolationshaft sitzt, gab es Phasen der Ruhe, die aber immer wieder durch Kämpfe unterbrochen wurden.
Das Ziel: Die PKK strebt für die kurdische Region eine Autonomie an. Unklar ist aber, was diese Autonomie beinhalten soll. Seit August letzten Jahres wird wieder heftig gekämpft. (jg)
Ein Alltag ohne Krieg
„Die Leute haben sich daran gewöhnt“, sagt Sertac Bucak, Mitglied eines unabhängigen Thinktanks, der sich mit Forschungen zur kurdischen Gesellschaft beschäftigt. „Und sie wollen sich in ihrem Alltag nicht mehr davon bestimmen lassen.“
Polizei und Militär unterstützen diese Haltung auffällig. Sie halten sich zurück und vermitteln den Eindruck, als wäre die Situation normal. Die sichtbare Militärpräsenz ist, anders als früher, minimal. Lediglich die Kampfflugzeuge, die vom Flugplatz starten, erinnern daran, dass in der Nähe gekämpft wird.
Sertac Bucak ist bereits im Pensionsalter. Nachdem er infolge des Militärputsches von 1980 das Land verlassen musste, hat er Jahrzehnte in Deutschland gelebt. Seit einigen Jahren ist er zurück und freut sich, wie sich die Stadt entwickelt hat.
Diyarbakir, eine 1,5 Millionen-Stadt
Aus der heruntergekommenen Siedlung am Tigris ist eine moderne Metropole geworden. Die wichtigste kurdische Stadt der Türkei ist gewachsen. Aus der Stadt mit 200.000 Menschen, die vor zwanzig Jahren mehr schlecht als recht hier hausten, ist eine 1,5-Millionen-Stadt geworden.
Die von einer Stadtmauer aus schwarzem Basalt umgebene Altstadt, früher das Zentrum, ist zu einem pittoresken Anhängsel der Neustadt geworden. Wo sich vor ein paar Jahren noch die Slums der Kriegsflüchtlinge an die Stadtmauer schmiegten, wurden Grünanlagen und Spielplätze angelegt.
Der Strukturwandel ist sicher von außen unterstützt worden, hat aber vor allem eine Ursache: Es hat sich eine kurdische Mittelschicht entwickelt, die für diese Gegend neu ist. Bis vor wenigen Jahren war die kurdische Gesellschaft agrarisch-feudal organisiert. Großgrundbesitzer herrschten über Bauern, Clans bestimmten das soziale Gefüge.
30 Jahre Krieg
Der dreißig Jahre währende Krieg der PKK-Guerilla gegen die Armee hat viele dieser Strukturen zerstört. Zehntausende Bauern und ihre Familien wurden vom Militär aus ihren Dörfern vertrieben, andere verließen ihre Häuser, weil sie in die Schusslinie gerieten. Die Menschen flüchteten in die Städte, nach Diyarbakir, aber auch in den Westen der Türkei oder ins Ausland.
Auf einer Tour durch die Stadt zeigt Sertac Bucak auf „Residenzen“, Luxuswohnanlagen, die man nun auch in Diyarbakir verkaufen kann. „Viele Kurden aus Istanbul kaufen sich hier eine Wohnung“, glaubt Sertac.
Auch die Sehenswürdigkeiten glänzen. Eine römische Brücke über den Tigris, vor Jahren vom Einsturz bedroht, ist restauriert. Wo früher Stacheldraht den Weg versperrte, lassen sich jetzt junge Paare fotografieren.
Die Universität am Tigris
Auf der anderen Seite des Tigris liegt die Universität. Mehr als 20.000 Studenten werden hier in nahezu allen Fächern ausgebildet, demnächst soll eine Fakultät für kurdische Studien eröffnet werden.
Eine der wichtigsten Neuerungen ist eine brauchbare Kanalisation und Kläranlage. Beim Spaziergang durch die Altstadt deutet Sertac auf die Rinnen. „Vor ein paar Jahren flossen hier noch die Fäkalien, das ist jetzt endlich vorbei.“
Möglich wurde das durch einen De-facto-Waffenstillstand ab dem Jahr 2000 und einigen Friedensphasen, die alle von der Hoffnung auf eine politische Lösung erfüllt waren, wie sie Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan versprochen hatte.
Es wird wieder geschossen
Doch seit gut zwei Jahren wird wieder geschossen. In den letzten Monaten hat die PKK ihre Angriffe intensiviert. Mit einer Offensive versucht sie im Moment, entlang der irakischen und iranischen Grenze „befreite Gebiete“ zu schaffen. Die Armee hat zusätzliche Kräfte dorthin verlegt.
Dieser neu aufgeflammte Krieg trifft auf eine Bevölkerung in den kurdischen Städten, die zwar in weiten Teilen kurdisch-nationalistisch denkt, die aber, anders als früher, etwas zu verlieren hat. Das Symbol dieser Mittelschicht ist Osman Baydemir, Oberbürgermeister von Diyarbakir. Ihm geht es nicht nur um mehr oder weniger abstrakte Autonomieforderungen, er will die Lebensbedingungen verbessern.
Der frühere Menschenrechtsanwalt Baydemir, noch genauso zuvorkommend wie zu seiner Zeit als Anwalt, empfängt in seinen Amtsräumen. Das Rathaus ist eine Hochburg der kurdischen Partei BDP. Überall hängen Schilder in Kurdisch. Trotz der angespannten Lage wirkt Baydemir gelassen.
Kurdisch darf nicht Amtssprache sein
Obwohl als Amtssprache nach wie vor verboten, bestreitet Baydemir das Gespräch auf Kurdisch. Es ist ihm wichtig, in seiner Muttersprache zu reden. Baydemir gehört der BDP an und ist fast genauso lange hier Oberbürgermeister wie Erdogan Ministerpräsident ist. In der Kurdenfrage sind sie deshalb bereits einen langen Weg mit- und gegeneinander gegangen.
„Die ersten Jahre meiner Amtszeit ging es in den kurdischen Gebieten ständig bergauf“, sagt Baydemir. „Die Waffen schwiegen und die Regierung von Tayyip Erdogan hat sich bemüht, die Kurden für sich zu gewinnen und viel in die Infrastruktur in Diyarbakir und anderen kurdischen Städten investiert. Dann kam eine Phase der Stagnation und seit zwei Jahren geht die Kurve wieder steil nach unten.“
Was Baydemir nicht sagt, erläutert Vahab Coskun, ein Politologe der Universität Diyarbakir. Es ist nicht nur die Regierung, die für die Zuspitzung verantwortlich ist. Zwar lässt Erdogan seit mehr als einem Jahr Funktionäre der BDP verhaften, denen vorgeworfen wird, sie würden versuchen, in den kurdischen Regionen eine staatliche Parallelstruktur im Auftrag der PKK zu errichten, doch zuvor hatte die BDP ein Friedensangebot Erdogans spektakulär scheitern lassen.
Triumphzug der Kämpfer
PKK-Kämpfer, denen die Regierung Straffreiheit zugesichert hatte, wenn sie ihre Waffen niederlegen, wurden von der BDP im Triumphzug durchs Land gefahren, als hätten sie den Krieg gewonnen. Angesichts der Empörung in der türkischen Mehrheitsgesellschaft musste Erdogan seine Initiative auf Eis legen.
Trotzdem ließ er hinter den Kulissen weiter verhandeln. Emissäre der Regierung trafen sich in Oslo mit Vertretern der PKK, ja selbst der inhaftierte PKK-Chef Abdullah Öcalan wurde mit einbezogen.
Doch im Sommer 2011 war Schluss. In einer groß angelegten Aktion griff die PKK einen Militärkonvoi an und tötete dreizehn Soldaten. Seitdem werden die Kämpfe immer brutaler.
Misstrauen auf allen Seiten
Für die Öffentlichkeit ist bis heute unklar, warum die Verhandlungen gescheitert sind. Die Oppositionspartei CHP präsentierte in Ankara kürzlich ein angebliches Protokoll der Verhandlungen, das zeigen sollte, dass es der Regierung nur darum gegangen war, vor den Wahlen Ruhe zu haben, die im Juni 2011 stattfanden. Vahab Coskun führt das Scheitern dagegen auf das wechselseitige Misstrauen zurück.
„Die PKK behauptet, die Regierung hätte ihre Zusagen nicht eingehalten, und die Regierung verweist darauf, dass ein Teil der PKK mit den Ergebnissen nicht einverstanden war und von den Verhandlungsführern nicht kontrolliert werden konnte.“
Die Regierung ist außerdem überzeugt, dass die Offensive der PKK durch das Assad-Regime in Syrien unterstützt wird, als Rache dafür, dass die Türkei die syrische Opposition unterstützt.
Kurdische Mittelschicht ist kriegsmüde
Doch selbst wenn das stimmen sollte, ändert es nichts daran, dass die kurdische Frage nicht durch Gewalt gelöst werden kann. Die neue kurdische Mittelschicht ist kriegsmüde. Sie will von den immer wieder gleichen Kämpfen zwischen PKK und Armee nichts mehr hören.
„Darauf muss auch die BDP und indirekt damit auch die PKK Rücksicht nehmen“, sagt Vahab Coskun. Eine Lösung ist nur durch Verhandlungen möglich, davon sind Sertac Bucak und Vahab Coskun, aber auch der Oberbürgermeister von Diyarbakir überzeugt. Die Lösung liegt längst auf dem Tisch, meint Osman Baydemir. „Am Ende wird eine regionale Autonomie innerhalb des türkischen Staates stehen.“ Das müsse jetzt nur noch politisch durchgesetzt werden.
In der Nacht knallt es heftig im Viertel Diclekent. Lichter werden gelöscht, Leute stürzen hinaus. Schüsse sind zu hören. Dann steigen Feuerwerksraketen auf. „Es ist eine Hochzeit“, sagt der Nachbar lachend, „die Schüsse waren nur ein Freudenfeuer.“
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