: Ozon in der Luft: Weiterrasen
■ Berlin und Brandenburg einig gegen Fahrverbote
Berlins Stadtentwicklungs- und Umweltsenator Volker Hassemer (CDU) und sein Brandenburger Amtskollege Matthias Platzeck (parteilos) haben sich nach Gesprächen auf eine gemeiname Linie zur Bekämpfung des Sommersmogs geeinigt. Beide Politiker wollen, daß bei einer Konzentration von 240 Mikrogramm Ozon ein Fahrverbot für Personenwagen und Motorräder ausgesprochen wird, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung von Hassemer und Platzeck vom Freitag.
Die Bonner Koalition aus CDU/CSU und FDP will nach einer Expertenanhörung zum Ozongesetz am Montag erst im Laufe der kommenden Woche über die Höhe des Grenzwertes für ein Fahrverbot entscheiden. Im Gespräch ist in Bonn momentan 270 Mikrogramm.
Berlin sowie Brandenburg sollen auf Geschwindigkeitsbeschränkungen bei einer Ozonbelastung von 180 Mikrogramm verzichten. Statt der Beschränkungen für den Verkehr ist vorgesehen, bei diesem Wert an die Bevölkerung zu appellieren, durch freiwilligen Verzicht auf das Autofahren die gefährlichen Schadstoffe zu verringern. Die Politiker erhoffen den Umstieg in die öffentlichen Verkehrsmittel.
Diese vorgeschlagene Regelung, die Motorräder einschließt, Lastkraftwagen aber ausnimmt, werde eine Verringerung der Ozonbelastung um mehr als 20 Prozent erbringen, heißt es weiter in der Erklärung. Beide Minister werden in ihren Kabinetten Vorbereitungen für eine gemeinsame Verordnung beider Länder treffen. dpa
Die taz schreibt, redet und diskutiert für Pluralismus und eine freie, offene Gesellschaft – besonders jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt und demokratische Institutionen angreift. Dort wo rechtsextreme Kräfte an Zustimmung gewinnen, wächst auch die Befürchtung vor zunehmenden Angriffen und Diffamierungen gegen Gegner*innen extrem rechter Politik. Besonders selbstverwaltete Orte spüren diesen Druck, dabei brauchen wir gerade jetzt Orte der Kritik, (Sub)Kultur und der Solidarität. Gerade jetzt müssen wir zusammenhalten und uns solidarisch mit denjenigen zeigen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit „Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen