Olmert tritt zurück

Israels Premier kündigte gestern seinen Rückzug an, bleibt aber im Amt, bis neue Koalition gebildet ist

JERUSALEM afp ■ Der durch Korruptionsaffären unter Druck geratene israelische Regierungschef Ehud Olmert hat seinen Rücktritt verkündet. „Ich habe mich entschlossen, als Ministerpräsident abzutreten“, sagte er gestern zu Beginn der Kabinettssitzung. Das offizielle Rücktrittsschreiben wollte er noch am Abend Präsident Schimon Peres übergeben. Dieser muss dann binnen einer Woche einen Vorsitzenden der in der Knesset vertretenen Parteien mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragen. Voraussichtlich fällt seine Wahl auf Außenministerin Zipi Livni, die Olmert an der Spitze der regierenden Kadima abgelöst hat.

„Ich wünsche mir, dass Zipi Livni so schnell wie möglich mit der Bildung einer Regierung nach ihren Vorstellungen Erfolg hat“, sagte Olmert, der bereits im Juli seinen Rückzug ankündigte. Er werde die 50-Jährige dabei nach allen Kräften unterstützen. Nach Rundfunkangaben wollten sich Olmert und Livni abends treffen. Sollte Peres sie mit der Regierungsbildung beauftragen, muss Livni binnen 42 Tagen eine neue Koalition auf die Beine stellen. Schafft sie dies nicht, werden vorgezogene Neuwahlen erforderlich. Bis dahin bleibt Olmert im Amt.

Oppositionsvertreter sprachen sich nach Rundfunkangaben für eine vorgezogene Parlamentswahl aus. Die Abstimmung solle „so schnell wie möglich“ stattfinden, forderte Likud-Chef Benjamin Netanjahu. Dafür setzte sich auch der Vorsitzende der religiösen Mafdal, Uri Ariel, bei einem Treffen mit Peres ein. Medienberichten und Armeeangaben zufolge befürchtet die Opposition, dass die äußerst beliebte Livni an der Spitze einer neuen Regierung noch populärer wird.