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Offener Brief an EU-InstitutionenIntellektuelle fordern Einschreiten

BERLIN | In einem offenen Brief an die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und andere EU-PolitikerInnen haben prominente Intellektuelle von der Europäischen Union gefordert, sich stärker gegen die autokratischen Tendenzen in der Türkei einzusetzen. Den Brief, der am Montag in der französischen linksgerichteten Tageszeitung Libération erschien, unterzeichneten unter anderem die PhilosophInnen Judith Butler und Etienne Balibar, die italienische Grünen-Europaabgeordete Barbara Spinelli und der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis. In dem Text heißt es: „Wir fordern von allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, von der türkischen Regierung die Rückkehr zum Rechtsstaat zu verlangen.“ Außerdem sei das Flüchtlingsabkommen mit sofortiger Wirkung aufzuheben, da die Türkei nach den jüngsten Ereignissen nicht mehr als sicheres Herkunftsland gelten könne. (taz)

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