Ökoformeln reichen im Osten nicht

■ Streit bei Bündnis 90/Die Grünen nach Wahlniederlagen

Berlin/Köln (AP) – Bei den Grünen geht der heftige Ost-West- Streit über die Ursache der Wahlniederlagen in Brandenburg und Sachsen weiter. „Bei den Grünen ist die Kenntnis der ostdeutschen Verhältnisse noch ungenügend“, sagte der aus Ostdeutschland kommende Bundestagsabgeordnete Gerd Poppe. Er warf gestern den westdeutschen Mitgliedern der Parteiführung vor, am Mißerfolg der Grünen bei den Landtagswahlen in den beiden neuen Ländern mitschuldig zu sein. Sicher gebe es vor allem in Brandenburg auch hausgemachte Gründe für die Niederlage. Aber die Parteiführung nehme in ihrem Wahlkampfkonzept zu wenig Rücksicht auf die „spezifischen ostdeutschen Probleme, sei es nun Arbeitslosigkeit oder soziale Fragen“, sagte Poppe der Berliner Morgenpost. Die Bundespartei habe „ziemlich gedankenlos den westdeutschen Wahlkampf mit ihren Ökoformeln übertragen, was eben hier nicht ausreicht“, argumentierte Poppe.

Sein ebenfalls aus dem Osten kommender Fraktionskollege Konrad Weiß warnte sogar vor einer Spaltung der Partei. Nach den Wahlniederlagen hatten die aus Baden-Württemberg stammende Geschäftsführerin Heide Rühle dem Bündnis 90/Die Grünen im Osten vorgeworfen, zu vergangenheitsorientiert zu sein. Auch der dem Landesverband Nordrhein- Westfalen angehörende Vorstandssprecher Ludger Volmer hatte erklärt, die Grünen müßten jetzt vor allem auf Wähler aus dem Westen setzen.

Konrad Weiß, der über die brandenburgische Landesliste der Partei in den Bundestag kam, forderte, wieder zentrale Themen der Bürger- und Menschenrechtsbewegung in den Mittelpunkt der parteiinternen Diskussion zu stellen. Die Partei müsse in der ehemaligen DDR konkrete Antworten auf die Nöte der Menschen bieten, „nicht irgendwelche Floskeln“. Es sei unsinnig, den ostdeutschen Landesverbänden vorzuwerfen, sie seien zu sehr auf die Vergangenheit fixiert.