Obama wurde wenig konkret

betr.: „Eine Welt ohne Atomwaffen“, taz vom 6. 4. 09

Barack Obama sprach in Prag von der Vision einer atomwaffenfreien Welt, wird aber wenig konkret in seinen Ausführungen.

Ziel kann nach wie vor nur eine Welt ohne Atomwaffen sein. Jetzt allerdings erst einmal mit Russland diese (von Obama ins Spiel gebrachte) massive Verringerung der beiden größten Arsenale anzugehen, ist ein guter Schritt dort hin. In den Jahren der Bush-Administration wurden wichtige Errungenschaften und Verträge der Abrüstung und Rüstungskontrolle einseitig ausgesetzt und Initiativen zur weltweiten Abrüstung von den USA auf allen Ebenen ausgebremst. Beispielsweise das Scheitern der Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags 2005, die Pläne zu einer Raketenabwehr in Polen und Tschechien, der US-India Deal und nicht zuletzt die Iran-Politik haben zu einer regelrechten Erosion geführt und die Visionen einer Welt ohne Atomwaffen in weite Ferne rücken lassen.

Wenn wir bis zur nächsten Überprüfungskonferenz keine entscheidenden Schritte nach vorne kommen, wird der Vertrag zur Makulatur und wir werden in wenigen Jahren womöglich 15 oder gar 20 Atommächte haben. Die Zeit bis zum Mai 2010 muss also genutzt werden, um ein Klima der Vertrauensbildung und Entspannung zu schaffen. Ebenso sollten sich die Nato-Staaten endlich von der nuklearen Sicherheitspolitik (First-Use-Doktrin) verabschieden. Die Bundesregierung muss Obama mit allen Kräften unterstützen und könnte ihn sogar stärken, indem sie endlich den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland und dem Rest der EU fordert und mit vorantreibt. Diese werden nach wie vor auf einem Bundeswehrstützpunkt von deutschten Soldaten bewacht und im Erstfall auch von diesen eingesetzt. Mit dem Abzug würde es Obama auch leichter fallen, mit Russland noch dieses Jahr über einen weiteren Start-Vertrag zu verhandeln. Die Äußerungen über den Abzug der US-Atomwaffen einiger CDU-Politiker sind erschreckend. Sie scheinen die Zeichen der Zeit nicht erkannt zu haben und stecken im Denken des Kalten Kriegs fest. Doch die Hoffnung auf eine atomwaffenfreie Zukunft, in der unsere Politik auf Vertrauen basiert und nicht auf Massenvernichtungswaffen, rückt in diesen Tagen wieder näher.

TOBIAS BOLLINGER, Referent der Kampagne

„Unsere Zukunft – atomwaffenfrei“, Ebersbach/Fils