Nicht wackeln

Hamburgs Grüne bekräftigen „Nein“ zu einem Irak-Krieg. Aber Disput im GAL-Vorstand über Zweifel an klarer Linie

Es gebe „kein Wackeln und kein Vertun“, stellte Krista Sager fest: „Unter einer rot-grünen Bundesregierung wird Deutschland sich nicht an einem Krieg gegen den Irak beteiligen“, bekräftigte die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag gestern beim Neujahrsempfang der GAL in Hamburg.

Auch sei die Position der Grünen „eindeutig“. An dem einstimmigen „Nein“, das der Parteirat der Bundesgrünen am Montag beschlossen hat, seien alle grünen MinisterInnen und „auch Außenminister Joschka Fischer“ beteiligt gewesen. Das gelte, so Sager, „und muss nicht ständig neu erklärt werden“. Und an dieser „konsequenten Haltung“, bestätigte auch GAL-Chefin und Bundestagsabgeordnete Anja Hajduk, „halten wir fest“.

Aussagen, die GAL-Parteivize und Bürgerschaftsabgeordneter Jens Kerstan „sehr zufrieden“ zur Kenntnis nahm. Er gehört zu den Unterzeichnern der „Hamburger Erklärung gegen einen Irak-Krieg“, mit der „eine eindeutige Linie der Partei“ eingefordert wurde, nachdem Fischer sich „irritierend“ geäußert habe (taz berichtete am Samstag).

Kritik daran kommt von Farid Müller, Abgeordneter und Mitglied im Landesvorstand der GAL. „Der stellvertretende Parteichef“, formulierte Müller gestern, habe „einen schiefen Eindruck“ erweckt: „An der klaren Linie der Grünen gibt es nichts zu deuteln.“ sven-michael veit