: Neues Forum für „Bündnis90“
■ Berliner Landesverband des Neuen Forums bildet Listenverbindung mit den West-Grünen für gesamtdeutsche Wahlen / Beschluß innerhalb des NF umstritten
Berlin. „Der Berliner Landesverband des Neuen Forum tritt unter der Bezeichnung 'Bündnis90‘ als Listenverbindung mit den West-Grünen zu den gesamtdeutschen Wahlen an...“, dieses Votum verabschiedete Ende vergangener Woche die Berliner Vollversammlung des Neuen Forums mit 40:23 Stimmen. Die von Klaus Wolfram erläuterte Vorstellung des Republiksprecherrates des NF, nur unter der Bezeichnung „Grüne/Neues Forum“ anzutreten, wurde damit abgelehnt. Dies sei arrogant gegenüber anderen Bürgerbewegungen, wurde eingewandt, es bestehe zudem die Gefahr, daß die Bündnispartner diesen Alleinvertretungsanspruch unannehmbar finden und die Verhandlungen scheitern könnten. Ein neues „Republikforum“ des Neuen Forums über die Wahlbeteiligung wurde von einzelnen gefordert.
Die unterlegene Minderheit innerhalb des NF will sich mit der Abstimmung nicht zufrieden geben. Zunächst verlangte sie die Feststellung der „Beschlußfähigkeit“, auf der nächsten NF-Vollversammlung soll erneut debattiert weden.
Ein „Machtkampf“ tobt im neuen Forum, interpretierte Nick Nitschmann (entwicklungspolitischer Sprecher des NF) den Streit. Auf der einen Seite stehe die Gruppe um den „Aufbruch 89“, die durch den Satz von Bärbel Bohley bei dem Strausberger NF-Republikforum charakterisiert sei: „Ihr glaubt an die Macht der Parlamente, ich glaube an die Macht der Straße.“
Auf der anderen Seite stünden jene, die nicht ausschließlich auf „die Straße“ setzen wollen, sondern weiterhin in den Strukturen der parlamentarischen Demokratie die Ziele der Bürgerbewegungen und die Interessen der DDR -Bürger vertreten wollen.
An den Berliner Landtagswahlen will sich das Neue Forum direkt und unmittelbar beteiligen, wurde dagegen von den Anwesenden einstimmig beschlossen.
taz
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
