Neuer Koalitionspoker in Polen vor Vertrauensabstimmung

Kurz vor der für heute geplanten Vereidigung des designierten polnischen Ministerpräsidenten Jaroslaw Kaczyński und der morgigen Vertrauensabstimmung hat in Polen ein neuer Koalitionspoker begonnen. Der Vizechef der radikalen Bauernpartei Samoobrona kündigte gestern an, seine Partei wolle sich bei der Abstimmung „zumindest enthalten“, wenn es keinen neuen Koalitionsvertrag gebe. Er verlange einen neuen Vertrag noch vor der Vereidigung Kaczyńskis, sagte der stellvertretende Parteivorsitzende Janusz Maksymiuk. Er wollte nicht ausschließen, dass der bisherige Koalitionspartner Samoobrona gegen die Regierung stimmen könnte. Seit drei Monaten regiert die von Kaczyński geführte national-konservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) mit Samoobrona und der nationalistischen Liga Polnischer Familien. DPA