Neue Umweltzonen: Dieselstinker müssen draußen bleiben
Am Mittwoch treten neue Umweltzonen in Kraft - unter anderem in Frankfurt/Main, in München und im Ruhrgebiet. Sie sollen die Feinstaubbelastung senken.
BERLIN taz Besonders umweltschädliche Fahrzeuge dürfen ab diesem Mittwoch nicht mehr in zentrale Gebiete mehrerer deutscher Städte fahren - unter anderem in München, Frankfurt/Main sowie mehreren Ruhrgebietsstädten. Hier werden Umweltzonen eingerichtet, wie es sie etwa in Berlin, Köln und Hannover schon gibt. Ziel dieser Zonen ist es, die Belastung durch gesundheitsschädlichen Feinstaub zu reduzieren, der größtenteils vom Fahrzeugverkehr verursacht wird - entweder als Emission von Dieselfahrzeugen oder als aufgewirbelter Abrieb von Bremsen, Reifen und Straßenbelag.
Ab 1. Oktober werden bundesweit neue Umweltzonen eingerichtet - und zwar in Frankfurt/Main, in München sowie in den Ruhrgebietsstädten Bochum, Bottrop, Duisburg, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr, Oberhausen und Recklinghausen. Umweltzonen gibt es bereits in Berlin, Hannover, Köln und Dortmund. In Dortmund wird nun die bestehende Mini-Zone ausgeweitet. Auch in mehreren Städten in Baden-Württemberg gibt es bereits Umweltzonen: in Leonberg, Ilsfeld, Ludwigsburg, Mannheim, Pleidelsheim, Reutlingen, Schwäbisch Gmünd, Tübingen und Stuttgart. Ab 2009 sind Umweltzonen geplant in Heilbronn, Karlsruhe, Pforzheim, Ulm und Herrenberg in Baden-Württemberg; in Augsburg und Neu-Ulm in Bayern; in Bremen sowie in Wuppertal und Düsseldorf, wobei Düsseldorf einer Anordnung der Bezirksregierung zuvorkommen will. 2010 richten Freiburg, Heidelberg und Mühlacker in Baden-Württemberg Zonen ein.
Ältere Fahrzeuge, die keine grüne, gelbe oder rote Umweltplakette bekommen haben, dürfen die Umweltzonen nicht mehr befahren. Wer dagegen verstößt, muss mit einer Geldbuße von 40 Euro sowie einem Punkt in der Flensburger Verkehrssünderkartei rechnen. Die Farbe der Plaketten weist das Ausmaß der Feinstaubemission aus - grün ist am wenigsten schädlich, gelb und rot mehr schädlich, keine Plakette ist am schädlichsten.
Bei der Bekämpfung von Dieselstinkern haben Berlin und Hannover eine Vorreiterrolle inne: Ab 2010 dürfen in beiden Städten nur noch Fahrzeuge mit grüner Plakette in die Umweltzone fahren. In Berlin fallen dann auch viele Gründe für Ausnahmegenehmigungen weg, mit denen etwa Gewerbetreibende ihre Rußschleudern schützen.
Während die Autolobby die neuen Umweltzonen als unwirksam und bürokratisch ablehnt, werden sie vom alternativen Verkehrsclub Deutschland (VCD) begrüßt. "Das ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu sauberer Luft für alle", so VCD-Bundesvorstand Hermann-Josef Vogt. Allerdings bleiben die Umweltzonen in Nordrhein-Westfalen aus VCD-Sicht hinter dem Machbaren zurück. "Leider ist es nicht gelungen, sich auf eine große Umweltzone für das gesamte Ruhrgebiet zu einigen", so VCD-Verkehrsexperte Heiko Balsmeyer. Dies müsse 2010 nach Überprüfung der bisherigen Maßnahmen angegangen werden.
Druck zur Eindämmung des Feinstaubproblems kommt auch von der EU-Kommission in Brüssel. Im Juni trat eine Richtlinie in Kraft, mit der die Luftqualität in Bezug auf Feinstaub bis 2020 deutlich verbessert werden soll. Bis Dienstag mussten die meisten EU-Staaten Brüssel melden, welche Schritte sie dafür unternehmen wollen. Ein entsprechender Maßnahmekatalog sei weitergeleitet worden, sagte ein Sprecher des Bundesumweltministeriums. Details wollte er nicht nennen. Diese müsse die EU nun prüfen.
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