Neue Transparenz: Alle Demos auf einen Blick
Nach jahrelangen Diskussionen veröffentlicht die Berliner Polizei nun relevante Informationen zu angemeldeten Demonstrationen im Internet. Datum, Uhrzeit, Titel und Streckenverlauf sind seit Kurzem auf der Internetseite der Polizei unter „Service/Versammlungsbehörde/Versammlungen“ zu finden. Damit wird eine kürzlich beschlossene Änderung im Demonstrationsgesetz umgesetzt. Die aktuelle Liste zeigt einige Hundert Demonstrationen in den nächsten Monaten. Darunter sind zahlreiche kleine Kundgebungen oder Mahnwachen, die zum Teil täglich stattfinden. Die Zahl der angemeldeten Teilnehmer gibt die Polizei nicht an, sodass die Größe der Veranstaltungen kaum eingeschätzt werden kann. Auch für die nächsten Jahre sind schon Demonstrationen angemeldet, etwa die Fahrradkreisfahrten des ADFC. (dpa)
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