Neue Sitzordnung: „Wenn, dann hier“
Dämpfer für die Leitrüden: Warum er Blockfreiheit im Kieler Landeshaus vorschlägt, erklärt der Piraten-Abgeordnete Wolfgang Dudda.
Könnte schön bunt werden bei einer Sitzplatzverteilung per Los: der Plenarsaal des Kieler Landtages. Bild: dpa
taz: Herr Dudda, Sie wollen die feste Sitzordnung im Kieler Landtag auflösen – warum?
Wolfgang Dudda: Es geht mir zunächst nicht um eine dauerhafte Auflösung, sondern um den Versuch, zu sehen, wie es sich arbeitet, wenn wir nicht in Blöcken sitzen. Ich schlage vor, dass wir den Versuch einige Male am jeweils ersten Tag der Sitzungen machen, weil es da traditionell um die strittigsten Themen geht.
Wie kommen Sie auf die Idee?
Mein Vorbild ist Island: Im dortigen Parlament werden die Plätze jährlich verlost, die Erfahrungen damit sind sehr gut.
Die CDU sagte zu Ihrem Vorschlag, der Landtag sei keine Selbsthilfegruppe. Von den anderen Fraktionen kamen sachlichere Argumente: Es sei schwieriger, die Stimmen zu zählen. Oder unklar, welche Abgeordneten im Saal sind. Behindert Ihre Idee das Funktionieren des Parlaments?
Im Gegenteil: Meiner Meinung nach funktioniert es besser, weil jeder freier entscheiden kann. Es soll ja um kluge Politik, nicht um Mehrheitspolitik gehen. Das Abzählen sollte bei 69 Personen kein Problem sein. Und wer von Selbsthilfegruppe oder Stuhlkreis spricht, zeigt nur, dass er das Anliegen nicht verstanden hat. Es geht darum, das Parlament und das freie Mandat zu stärken.
53, von Beruf Zollbeamter, gehört seit 2009 der Piratenpartei an. Im schleswig-holsteinischen Landtag sitzt er seit 2012.
Aber braucht es bei vielen Themen nicht den Blick zu den Experten der Fraktion? Bei Fachfragen weiß ja nicht jeder Abgeordnete über jedes Detail Bescheid und verlässt sich auf diejenigen, die im Ausschuss ausführlich beraten haben.
Die Meinung meiner Fachleute kenne ich aus der Fraktionssitzung. Aber wenn ich während der Debatte neben Abgeordneten von CDU oder SPD sitze, höre ich vielleicht andere Argumente und kann neu entscheiden – was schwer fällt, wenn man Teil eines Rudels ist. Und auch die Leitrüden, um bei diesem Bild zu bleiben, sind vermutlich etwas gedämpfter, wenn sie nicht ihre feste Gruppe um sich haben.
Das Kieler Parlament ist überschaubar, viele Abgeordnete kennen sich seit Jahren. Wird da wirklich zu wenig untereinander geredet?
Tatsächlich haben wir in Kiel im Vergleich zu anderen Ländern eine sehr hohe Debattenkultur. Die Zustände sind geradezu paradiesisch, der Umgang ist kollegial. Das betrifft allerdings vor allem die Fachleute der einzelnen Fraktionen. Gerade aufgrund des guten Klimas denke ich: Wenn es ein Parlament in Deutschland gibt, das die Auflösung der Sitz-Blöcke schaffen könnte, dann dieses.
Ihr Vorschlag wird vermutlich nicht durchkommen, aber tun wir mal so, als ob: Neben wem würden Sie partout nicht sitzen wollen?
SPD-Fraktionschef Ralf Stegner, der mich mehrfach persönlich angegriffen und mich in eine Ecke geschoben hat, in die ich nicht gehöre. Mit jedem anderen arbeite ich gern zusammen.
