■ Neue Reaktorsicherheitskommission: Trotzige Atomfreunde im Süden
München/Bonn (dpa) – Bayern und Baden-Württemberg werden in der kommenden Woche eine eigene „Sicherheitskommission Kerntechnik“ der süddeutschen Länder beschließen, weil in der entsprechenden Kommision der Bundesregierung nun auch Atomkraftgegner sitzen. Einen entsprechenden Bericht des Magazins Focus bestätigte am Sonntag der bayerische Umweltminister Werner Schnappauf. Laut dem Minister soll es eine international besetzte Kommission auf höchstem wissenschaftlichen Niveau werden. Das Bundesumweltministerium äußerte sich am Sonntag gegenüber dem Vorhaben zustimmend. Daß sich einzelne Bundesländer in Fragen der Reaktorsicherheit beraten lassen, sei auch bisher schon üblich, etwa in Hessen und Niedersachsen. Das ändere aber nichts an der verfassungsrechtlichen Zuständigkeit des Bundesumweltministeriums.
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen