Nahost-Konflikt: USA warnen Israel vor Isolation

Klare Worte von Verteidigungsminister Panetta: Er mahnt Israel, die Verhandlungen mit den Palästinensern wieder aufzunehmen und am Verhältnis zu Ägypten und der Türkei zu arbeiten.

Im Flieger beantwortete Leon Panetta Fragen der Journalisten - und nutzte sie, um eine Ansage Richtung Israel zu senden. Bild: reuters

WASHINGTON afp/dapd | Nach den Umstürzen in verschiedenen arabischen Ländern ist Israel nach Ansicht der USA "zunehmend isoliert". Die israelische Führung müsse die Verhandlungen mit den Palästinensern wieder aufnehmen und an der Wiederherstellung der Beziehungen zu Ägypten und der Türkei arbeiten, sagte US-Verteidigungsminister Leon Panetta am Sonntagabend auf dem Flug nach Israel. Militärische Stärke könne eine geschwächte diplomatische Position nicht kompensieren.

"Es steht außer Frage, dass sie die militärische Stärke behalten haben", sagte Panetta mit Blick auf Israels Armee. "Die Frage ist aber, ob es ausreicht, militärisch stark zu sein, wenn man sich diplomatisch selbst isoliert." Es sei angesichts der vielen Veränderungen in der Region nicht gut für Israel, wenn es zunehmend isoliert werde, sagte der Verteidigungsminister weiter. "Aber genau das geschieht zur Zeit."

Panetta will am Montag mit der Regierung in Israel und den Palästinensern sprechen. Anschließend reist er weiter nach Ägypten.

Der Nahost-Friedensprozess steht derzeit vor einer möglicherweise entscheidenden Phase. Nach der Einbringung eines Antrags der Palästinenser auf Anerkennung eines eigenen Staats durch die UN hatte das Nahost-Quartett aus Vereinten Nationen, Europäischer Union, USA und Russland vor gut einer Woche einen Zeitplan für neue Gespräche zwischen Israelis und Palästinensern vorgelegt. Demnach sollen beide Seiten bis Ende 2012 ein Friedensabkommen schließen.

Comments

[Kritische Stimme]

Das ist alles der falschen Politik europaeischer Politiker zu verdanken wie Merkel,Westerwelle,Verhagen,Rosenthal,Blair,Brown,die niemals ein Wort von Kritik finden konnten fuer die illegale Bauerei im Palestinensergebiet und Israel dauernd belohnt haben mit Geld,Subventionen,Handelsabkommen und gratis Waffen.In der Tatsache hat die EU illegales Handeln von Israelseite provoziert.Solange die EU weiter schweigt wird sich nichts aendern.Von USA kann nichts erwartet werden durch die dortigen juedischen Lobbys.Hoechste Zeit Israel Bedingungen zu stellen und in der Zwischenzeit die Zusammenarbeit einzufrieren und israelische Waren beim Import extra zu belasten,bis man da echt Frieden stiften will.Europa wird das viele Kosten ersparen,gute Beziehungen im NahOst,und Israel Frieden bringen

[Webmarxist]

Die Verhandlungen kann es nur geben, wenn Israel den Siedlungsbau stoppt. Die Palästinenser haben das Recht auf einem eigenen Staat.

[Bavi]

Es ist noch nicht zu spät.

Nur durch zusammen Arbeit erreichen wir den Frieden in der Welt.

Nahost – Konflikt zerstört unsere Demokratie.(Demokratie und Vertreibung passen nicht zusammen. ) Barack Obama setze auf Vertreibung der israelischen Siedler aus dem West -jordan. Die Europa will zwei Staaten Lösung, ohne Palästina als freie Staat anzuerkennen. Israel setze die Vertreibung fort. Zusammen wollen sie nur eins. Den Krieg.

Die zwei Staaten Lösung als zweiten Friedensvertrag von „Versailles“ oder die drei Staaten Lösung

mit UNO Sitz in Jerusalem als Friedensgarantie.

Der UNO – Sitz in Jerusalem wird Israel und Palästina von jedem Aggressor schützen.

Man kann die Geschichte nicht ändern, aber sehr wohl was daraus Lernen.

Es ist uns nicht gelungen, das die zwei Völker in einem Staat friedlich zusammen leben konnten, aber auch die Zweistaaten Lösung mit Palästina aus Westbank und Gaza, wird keinen Frieden auf Dauer geben.

Gemeinsame Zukunft für die Weltgemeinschaft :

Politisch nicht die Zwei – Staaten Lösung, sonder Drei.

Die Stadt Jerusalem als der Staat der Vereinten Nationen

( Ein Symbol für den Umgang der Religionen und der Nationen miteinander)

Israel mit der Hauptstadt in der Tel. Aviv und Jerusalem

Palästina mit der Hauptstadt in (wird neu gebaut) und Jerusalem.

Wirtschaftlich – der „Drei – Meeres Kanal“ (Mittelmeer, Toten Meer, Roten Meer)

Nicht nur für Schifffahrt und als Baden – Paradies für Touristen, sonder vor allem für die Trinkwasserversorgung.(Suez und Panamakanal als Beispiele. „Wahnsinnige Projekte für damalige Zeiten.“

Der Kanal zwischen zwei Städten Aschdod und Askelon bis zum Toten Meer, als Grenze zwischen Israel im Norden und Palästina im Süden. Die Teilung nach Nord und Süd mit dem Kanal als Grenze und den UNO-Sitz in Jerusalem, wird das Recht auf Sicherheit für beide Seiten garantieren.

Die drei – Staaten Lösung: Die Stadt Jerusalem als UNO – Staat.Die Stadt wird unter UNO- Führung und Gemeinsamen Verwaltung auf vier Bezirke verteilt. Israelische, Palästinensische, Internationale und Altstadt. Um die Teilung Jerusalems zu vermeiden, wird für die Israelische und Palästinensische Bewohner eine Doppelte Staatsangehörigkeit eingeführt. (UNO – Bürger).

Als nächste Schritt - Nahost Union aus Libanon,Israel,Palästina, Jordanien

Wir können, aber auch nicht dürfen, weiter weg schauen, wie die zwei großartigen Kulturen, zwei wunderbare Völker sich gegeneinander zu gründe richten, und auch uns, ins Abgrund mitziehen.

Das Heilige Land, das Land wo die drei Religionen ihren Ursprung haben, braucht unsere Hilfe.

Der UNO – Sitz in Jerusalem wird die Weltgemeinschaft eine neue Zukunft geben.

Wir wollen Frieden und wenn man was haben will, muss man auch geben können.

[Hagen]

Sicher, Frieden ist schön. Doch braucht man zum Frieden immer 2 oder mehr Parteien. Solange die Araber, Palis und Konsorten weiter hetzen, schiessen, boykottieren und was sonst noch alles, kann Israel keinen Frieden schliessen. Israel muss, in dieser Situation, einzig und allein an sich denken. Israel braucht keine guten Ratschläge sondern echte Friedenspartner. Es komme mir jetzt niemand mit den Gebieten, Siedlungen etc., das sind nur Reaktionen auf die fehlenden Friedenspartner. Auf was oder wen soll Israel denn warten? Wir sehen doch was in der arabischen Welt los ist. Die arabischen Massen, würden doch lieber heute als morgen alle Israelis/Juden totschlagen.

[Riin]

lol, die Warnung kommt ein bisschen spät, oder? So... ein paar Jahrzehnte, in etwa?

[Lenning Köstler]

Panetta scheint vergessen zu haben, dass die USA es selber waren, die die Forderung nach einem Siedlungsstopp fallen ließen und durchsetzen, dass auch das Nahostquartett in seiner "Initiative" keinen Siedlungsstopp fordert.

 

Dabei weiß er sicher auch, dass nach 20 Jahren Scheinverhandlungen bei gleichzeitiger Siedlungs- und Verteibungspolitik und dem Verlust von über 40 % der Westbank an die Siedlungen weder Abbas noch ein anderer palästinensicher Vertreter dieses Doppelspiel weiter mitmachen kann.

 

Die palästinensische Führung unter Arafat hatte vor dem osloer Abkommen die "strategische Entscheidung" getroffen, auf Gewalt zu verzichten und über Verhandlungen und diplomatische Aktivität das Ziel eines palästinensischen Staats zu verfolgen. Sicher konnte die Atonomiebehörde nicht alle Gruppen, die weiter gewalttätig waren, kontrollieren, aber von der Autonomiebehörde selber geht seit über 20 Jahren keine Gewalt mehr aus.

 

Einen solchen Gewaltverzicht hat es aber auf israelischer Seite nie gegeben. Während der 20-jährigen Verhandlungen hat Israel nie aufgehört, weiter durch Gewalt die Situation am Boden zu seinen Gunsten zu ändern.

 

Ein vollständiger Siedlungsstopp würde lediglich bedeuten, dass Israel mit 20 Jahren Verspätung den Gewaltverzicht der palästinensischen Vertretung nachholt.

 

Verhandlungen ohne Siedlungsstopp bei denen von vornherein für alle Beteiligten feststeht, dass die Gewaltausübung am Boden durch die militärisch überlegene Partei während der Verhandlungen weitergeht und diese dadurch die Situation am Boden weiter zu Ihren Gunsten ändert, sind nur Scheinverhandlungen.

 

Die Vertreter des Nahostquartetts handeln hier entgegen eigenem besseren Wissen. Der einzige Zweck dieser Initiative ist es, einen Vorwand dafür zu liefern, weshalb in der UNO nicht über einen palästinensishen Staatabgestimmt werden soll.