: Nachgefragt
■ "Werftenhilfe nicht gestrichen"
NACHGEFRAGT
„Werftenhilfe nicht gestrichen“
Stolz feierte gestern die Bremer FDP die geplanten Kürzungen der Werftenhilfe in den Jahren 92-94 als ihren Verhandlungserfolg beim Parteifreund und Bonner Wirtschaftsminister Möllemann.
taz: Sie haben sich sehr gefreut über die Millionenkürzungen...
Claus Jäger (FDP-Fraktionschef): ...über die Margen, mit denen der Möllemann in die Verhandlungen geht. Das ist noch nicht beschlossen.
Wedemeier hat das nicht als Erfolg, sondern als die absolute Katastrophe bezeichnet.
Das ist doch völliger Quatsch. Bislang war doch die Haushaltssperre für die 450 Mio Mark des Jahres 1991 in der Diskussion. Für die Jahre 92-94 stand das ersatzlose Wegfallen der Werftenhilfe an. Und dem gegenüber haben wir tatsächlich sehr viel erreicht. Sie soll jetzt nur noch insgesamt um weniger als 14 Prozent gekürzt werden.
Haben Sie wirklich an die ersatzlose Streichung geglaubt?
Möllemann ist angetreten mit dem Anspruch, Subventionen zu kürzen. Wenn man das erreichen will, muß man sicher auch mit einem ganz groben Geschütz auffahren. Ase
hier bitte das
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