■ Nachgefragt: Neustadt schwarz-grün
Nach den Beiräten in Blumenthal, Burglesum, Osterholz und Schwachhausen sind am Donnerstag abend auch im Beirat Neustadt die Führungs-Posten von CDU und Grünen gemeinsam besetzt worden. Beiratssprecherin wurde Imke Peter (CDU), ihre Vertreterin die Grüne Janne Müller. Im Beirat Neustadt hat die SPD sechs, die CDU fünf, Bündnis90/Grüne vier und die AfB zwei Sitze. PDS und FDP haben je einen Sitz.
taz: Warum haben sich die Grünen für Schwarz-grün statt Rot-grün entschieden?
Janne Müller: In jedem einzelnen Beirat ist das anders. In der Neustadt hatten die Grünen die Idee, ein großes Gestaltungsbündnis mit SPD, CDU und Grünen zu bilden, die alle ungefähr gleich stark im Beirat vertreten sind. So hätten wir als Beirat der Großen Koalition auf Landesebene stärker gegenübergestanden. Denn nur wenn wir mit einer Stimme sprechen, können wir uns die nötige Durchsetzungskraft erhoffen. Die CDU ist darauf eingegangen, die SPD aber nicht. Eine inhaltliche Zusammenarbeit konnte sie sich vorstellen, auf personelle Kompromisse wollte sie sich aber keinesfalls einlassen.
Gibt es deshalb jetzt vier Jahre lang eine schwarz-grüne Koalition im Beirat Neustadt?
Nein, das ist weder als Koalition noch als rein grün-schwarze Kooperation beabsichtigt, weder von uns noch von der CDU. Wir wollten gerade keine Ausschlußkoalition bilden. Das ist so, wie wenn drei Kinder in der Sandkiste sitzen und überlegen, was sie zusammen spielen sollen. Und dann sagt einer, entweder ihr spielt das, was ich will, oder es gibt gar nichts. Dann spielen erstmal die beiden anderen in Ruhe und der Dritte kann sich überlegen, ob er mitmachen will.
Deswegen ging es nicht mit der SPD?
Ja, die SPD war überhaupt nicht in der Lage, auf unsere Vorstellungen einzugehen. Die haben immer nur gesagt, im SPD-Unterbezirk West und in der Neustadt hat es bei der Mitgliederbefragung doch eine klare Mehrheit für Rot-grün gegeben, also müssen wir jetzt auch im Beirat Rot-grün machen. Über den von ihr vorgeschlagenen Sprecher wollte sie aber nicht diskutieren. Auch dann nicht, als wir schon gesagt haben, daß wir die Beiratssprecher auch mit der CDU zusammen wählen könnten. Die haben uns einfach nicht ernst genommen.
Das paßte dann auch mit unseren Erfahrungen zusammen, die wir in den letzten vier Jahren mit der SPD gemacht hatten. Damals hatten wir eine Kooperationsvereinbarung geschlossen, aber in der praktischen Beiratsarbeit war davon dann so gut wie nichts mehr zu merken. Ase
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