Nachgefragt: Dünne Drähte aus dem Umland
Politik bremst Kooperation aus
Von Hans-Joachim Beckmanns Arbeitsplatz im Rathaus von Lemwerder bis nach Bremen sind es keine tausend Meter. Der Draht in die Hansestadt, sagt der Bürgermeister der 7.500-Einwohner-Gemeinde, ist trotzdem dünn: „Wir haben viel mehr Kontakte nach Oldenburg und nach Osnabrück.“
Lemwerder ist kein Einzelfall. Denn Diskussionen über das Verhältnis zwischen dem Städtestaat und seinem Umland gibt es zwar viele, doch selbst die einfache Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden, Städten und Landkreisen klappt bisher kaum.
Haupt-Bremsklotz einer grenzenüberschreitenden Kooperation ist dabei nach Ansicht Beckmanns nicht die Verwaltung, sondern vor allem die Politik. „Da ist immer noch der eigene Kirchturm im Mittelpunkt“, klagt der Gemeindevorstand und langjährige SPD-Fraktions-Vize im niedersächsischen Landtag. Caroline Privat von der Gemeinsamen Landesplanung Bremen-Niedersachsen bestätigt: Im Gegensatz zu den Fachleuten würden die Politiker in Bremen und umzu „wenig über den eigenen Tellerrand hinauskucken“.
Dass es auch anders gehen kann, zeigt das Beispiel von Hannover. Der Chefplaner im Landkreis Osterholz, Jörg Mielke, urteilt: „Hannover ist Bremen da 20 Jahre voraus.“ Dort sprechen Stadt und Umlandgemeinden nämlich schon seit Jahrzehnten ihre Planungen miteinander ab, im letzten Jahr schlossen sie sich auch formell zur „Region“ mit Parlament und weitreichenden Planungskompetenzen zusammen. Von solch großräumiger Kooperation ist Bremen auch nach über zehn Jahren gemeinsamer Landesplanung noch weit entfernt. „Hier gibt es überhaupt keine verbindliche Form der Zusammenarbeit“, stellt Privat ernüchtert fest. Es sei schon ein Fortschritt, dass überhaupt miteinander geredet werde. „Die Bremer trifft man immer erst auf Bundesebene“, beschwert sich auch Beckmann.
Beispiele für mangelhafte Absprachen buten und binnenkann Caroline Privat viele nennen. In der Nähe des Bremer Kreuzes etwa hätte Achim gerne mit Bremen zusammen ein Gewerbegebiet ausgewiesen. Das Projekt scheiterte, weil Bremen ohne Absprache die Bagger in der Hemelinger Marsch anrücken ließ. Auch das Einkaufszentrum Dodenhof hält die Kooperations-Frau „aus regionalplanerischer Sicht ganz klar für eine Fehlentwicklung“.
Erst im Mai gab der Bremer Kommunalverband, dem die Stadtgemeinde Bremen und etwa 30 Umland-Gemeinden angehören, ein Mehrheitsvotum für eine kommunen-, landkreis- und bundesland-übergreifende Regionalplanung ab. Doch von dieser Willensbekundung bis zu einer wirklich verbindlichen grenzüberschreitenden Planung ist es noch ein weiter Weg. Schließlich müssten die jeweiligen Parlamente in Bremen und den umliegenden Landkreisen der Abgabe von Planungskompetenzen zustimmen. Ob es dazu wirklich kommt, ist mehr als fraglich. Beckmann: „Darauf würde ich nicht wetten wollen.“ sim
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