: NS-Zwangsarbeit: Urteil fällt heute
BERLIN dpa ■ Im Tauziehen um die Entschädigung der ehemaligen Zwangsarbeiter wird heute in den USA eine Entscheidung zu den Sammelklagen gegen deutsche Banken erwartet. „Es ist eine Anhörung einberufen worden. Ich bin vorsichtig optimistisch, dass es zu einer Ablehnung kommt“, sagte der Sprecher der Stiftungsinitiative der deutschen Wirtschaft, Wolfgang Gibowski, gestern.
Die zuständige US-Richterin Shirley Kram hatte es bislang abgelehnt, die Klagen abzuweisen, und damit den Beginn der Entschädigungsauszahlung an die früheren NS-Zwangsarbeiter faktisch blockiert. Laut Gibowski sind insgesamt drei Klagen anhängig. Bei der Anhörung am Donnerstag gehe es allerdings nur um die Bankenklagen.
Eine Ukrainerin ist vor dem Bundesverfassungsgericht mit ihrer Klage gegen das Gesetz zur Entschädigung von Ex-NS-Zwangsarbeitern gescheitert. Die Frau, die im Zweiten Weltkrieg bei der Siemens AG Zwangsarbeit leisten musste und dafür rund 45.000 Mark Entschädigung fordert, sieht sich durch das Gesetz ihrer individuellen Forderungen gegen die Siemens AG „beraubt“. (AZ: 1 BvR 132/01)
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