NRW: Abschiebestopp für Kroaten

Düsseldorf (taz) — Die nordrhein- westfälischen Behörden sind angewiesen, ab sofort niemanden mehr nach Kroatien abzuschieben. Innenminister Schnoor will diesen Abschiebestopp auf der Jahreskonferenz der Innenminister am Donnerstag in Saarbrücken bundesweit durchsetzen.

Für Flüchtlinge, die sich als TouristInnen in der Bundesrepublik aufhalten, sollen die Visa „möglichst großzügig und unbürokratisch“ bis um drei Monate verlängert werden, damit diese nicht gezwungen sind, Asylanträge zu stellen.

Bisher mußten die Behörden in Nordrhein-Westfalen im Einzelfall prüfen, ob Kroaten und Kroatinnen im Falle ihrer Abschiebung Gefahren drohen würden. Für Flüchtlinge aus allen anderen Teilen Jugoslawiens gilt weiter die Einzelfallprüfung. bm