Musterhafte Eltern

Die Hälfte der Eltern hat das Büchergeld bezahlt, Boykott läuft aber weiter. Musterwiderspruch ab Montag im Netz

Die Bildungsbehörde hatte bis zum 8. September bereits von 71.327 Eltern Büchergeld in Höhe von insgesamt 4,08 Millionen Euro überwiesen bekommen. Das geht aus der Antwort auf eine SPD-Anfrage hervor. Da die Behörde von insgesamt rund 130.000 zahlungspflichtigen Schülern in Hamburg ausgeht, hat demnach gut die Hälfte der Eltern bezahlt.

Frank Ramlow vom Komitee „Eltern gegen Büchergeld“ ist dennoch zuversichtlich, dass das anvisierte Ziel von rund zehn Prozent Boykotteuren erreichbar ist. Auch von Elternräten in Altona und St. Pauli ist zu hören, dort werde diskutiert, die Gebühr geschlossen nicht zu zahlen.

Wie berichtet ist ein Großteil der Gebührenbescheide nicht namentlich an die Erziehungsberechtigten gerichtet. Darauf bezieht sich ein Musterwiderspruch, den das Elternkomitee am Montag auf seiner Homepage (http://elterngegenbüchergeld.blogg.de) veröffentlichen will. „Wir machen aber keine Rechtsberatung“, betont Ramlow.

Nach Auskunft von Bildungsbehördensprecher Alexander Luckow sollen Eltern, die nicht zahlen, in einer „ersten Phase“ von den Schulen selbst „angesprochen“ werden. Anschließend gehe der Vorgang zur Bildungsbehörde über, die den Eltern per Post eine „Zahlungserinnerung“ schicke. Werde darauf nicht reagiert, leite dann die Finanzkasse das „übliche Mahnverfahren“ ein.

Dabei handelt es sich um ein „automatisiertes“ Mahnverfahren, wie es die Finanzbehörde etwa auch für Abschleppgebühren betreibt, so Sprecher Sebastian Panknin. Allerdings gebe es für das Büchergeld längere Zahlungsfristen. Nach erfolglosem dreistufigen Mahnverfahren kann das Geld gepfändet werden. kaj