: „Museum wird gebaut“
■ SPD-„Klarstellung“ zum Deutschen Historischen Museum
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Dietmar Staffelt hat zur Diskussion um das Deutsche Historische Museum gestern klargestellt, daß das Museum gebaut wird. „Der Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und AL entprechend wird das Museum gebaut. Gegenteilige Behauptungen unter anderem seitens der CDU sind falsch“, heißt es in einer Mitteilung des SPD-Fraktionsvorstandes.
Eine öffentliche Diskussion über alternative Standorte könnten angesichts der Bedeutung dieses Projekts und auch wegen der künftigen Gestaltung des Zentralen Bereichs nur von Nutzen sein. Auch die Bundesregierung sollte sich dieser konstruktiv zu führenden Diskussion nicht verschließen, meinte Staffelt dazu weiter.
Er wies darauf hin, daß in §8 der Gründungsvereinbarung festgelegt sei, daß die Vertragsparteien Bundesregierung und Land Berlin für die Bewilligung der erforderlichen Haushaltsmittel die Zustimmung der beteiligten Parlamente benötigen.
dpa
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