Momper machts möglich

■ Außer Personenkarusell hat die SPD nichts zu bieten

Er könne sich alles vorstellen, hatte Momper vor der Wahl unermüdlich wiederholt. Jetzt wissen wir, wie das gemeint war. Am Mittwoch will er Innensenator werden, am Donnerstag strebt er den Posten eines Senators für Wirtschaft und Arbeit an. Bürgermeister und Diepgen-Stellvertreter möchte der Noch-Regierende sowieso gerne sein — obwohl er vor drei Wochen in internen Parteisitzungen versichert hatte, er werde sich mit dem Landesvorsitz begnügen. Das sei die Toyota-Doktrin, zitieren Mompers Parteifreunde einen Werbeslogan: „Nichts ist unmöglich“.

Eine Kleinigkeit ist den vom Schwung des Personalkarussells völlig hingerissenen Sozialdemokraten entfallen: Im Gegensatz zu der japanischen Autofirma hat die Partei ihre Marktanteile in letzter Zeit nicht gesteigert. Doch auf der Suche nach den Ursachen dieses Wahldebakels hat sich die Partei bisher nicht gerade verausgabt. Lediglich einige Protagonisten des rechten Parteiflügels machen sich öffentlich Gedanken, kritisieren den Regierungsstil des abgewählten Senats und fordern programmatische Revisionen. Der Machtanspruch, den die Rechten damit verbinden, hat zumindest eine Folge: Die SPD-Linke ist fast völlig eingeschüchtert. Aus Angst um den eigenen Einfluß stellt sie das Nachdenken ein und Persilscheine für Walter Momper aus. Als ob nicht gerade er die SPD/AL-Koalition mit kräftigen Hammerschlägen zertrümmert hätte. Auch die Rivalität zwischen Momper und dem Fraktionschef Staffelt ist kein Links-Rechts-Konflikt. Staffelt macht zwar den Rechten schöne Augen, beläßt es dann aber auch bei dem Hinweis auf seine besseren Manieren. Falls er daneben noch eine politische Idee hat, versteht er es hervorragend, sie geheimzuhalten. Karrierepläne ehrgeiziger Rivalen und das Machtgeschiebe der Parteiflügel: Mehr als diese Vorstellung von Politik kann die SPD im Moment nicht bieten. Wie finden wir das? Unmöglich! (siehe Bericht Seite 22) Hans-Martin Tillack