: Mit dem Tarifrecht auf du und du
Ein Tarifvertrag ist eine Vereinbarung, die zwischen Gewerkschaften und Unternehmerverbänden abgeschlossen wird. Darin kann im Prinzip alles vereinbart und geregelt werden. Lohn, Arbeitszeit, Lohnfortzahlung, Kündigungsschutz, Rationalisierungsschutz, Einführung neuer Techniken, Gleichberechtigung am Arbeitsplatz ... Da in Deutschland das Branchenprinzip herrscht, gelten die Verträge für den ganzen Berufszweig. Will heißen: Schließt die Gewerkschaft für die Metallindustrie einen Tarifvertrag ab, gelten die Vereinbarungen für alle Metallbetriebe.
Sollte ein Betrieb den Versuch unternehmen, durch Austritt aus dem Arbeitgeberverband „Tarifflucht“ zu betreiben, kann die Gewerkschaft Haustarifverträge durchsetzen. Tarifverträge können eine unterschiedliche Laufzeit haben. Lohntarife werden in der Regel für ein Jahr abgeschlossen, Manteltarife haben eine längere Laufzeit. Die Tarifvereinbarungen sind bindend und haben Rechtskraft. Die Gewerkschaften unterliegen während der Geltungsdauer der Friedenspflicht, sie dürfen keine Arbeitskämpfe durchführen. In der Geschichte der Bundesrepublik ist es bisher noch nie vorgekommen, daß ein Unternehmerverband — wie nun Nordmetall — einen geltenden Tarifvertrag für nichtig erklärt. kva
Umverteilung gegen rechts
Die taz schreibt, redet und diskutiert für Pluralismus und eine freie, offene Gesellschaft – besonders jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt und demokratische Institutionen angreift. Dort wo rechtsextreme Kräfte an Zustimmung gewinnen, wächst auch die Befürchtung vor zunehmenden Angriffen und Diffamierungen gegen Gegner*innen extrem rechter Politik. Besonders selbstverwaltete Orte spüren diesen Druck, dabei brauchen wir gerade jetzt Orte der Kritik, (Sub)Kultur und der Solidarität. Gerade jetzt müssen wir zusammenhalten und uns solidarisch mit denjenigen zeigen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit „Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen