: Mit BMW gegen Ozon
■ Merkel will Fahrverbote / Ozon-Gesetzentwurf etwa noch im Mai?
Hamburg (AP/taz) – BMW- Vorstandschef Bernd Pischetsrieder sieht im Autoverkehr nicht den Hauptverursacher hoher Ozonbelastungen. „Jeder, der sich seriös damit befaßt, weiß, daß ein in Betrieb befindlicher Kat-Motor die lokale Ozonbelastung sogar vermindert“, schrieb der Manager in Bild am Sonntag. Er erhob ähnlich wie der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Schäuble den Vorwurf, die Diskussion um den Sommersmog würde nur vorgeschoben, um die Bewegungsfreiheit des Autos einzuschränken.
Genau das will Umweltministerin Angela Merkel. Noch im Mai will die Bundesregierung ein Gesetz zur Bekämpfung des Sommersmogs vorlegen. Merkel und Verkehrsminister Matthias Wissman wollen großräumige Fahrverbote für nicht schadstoffarme Autos. Diese könnten die Ozon-Spitzenwerte um bis zu 15 Prozent senken, Tempolimits dagegen nur um fünf Prozent. Allerdings wird immer noch um die Ausnahmen gestritten: für Wirtschafts- und Pendlerverkehr, für Ausflügler und Ausländer, für Kat-Autos und zweifellos auch für Minister. Schäuble sagte, das Kabinett bereite die Gesetzgebung „mit Hochdruck“ vor. Das Wichtigste sei es, so meinte der Politiker, dem die Ursachen von Sommersmog offenbar unbekannt sind, die CO2-Belastung zu senken.
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