MissStimmung in Polen: Steinmeier kontert Diktaturvorwurf
| Im deutsch-polnischen Verhältnis halten die Misstöne an. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) wies am Dienstag bei seinem Besuch in Warschau den Vorwurf zurück, in Deutschland sei die Demokratie „liquidiert“ worden. Das hatte der polnische Exministerpräsident Jarosław Kaczyński, der Vorsitzende der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), in einem Interview behauptet. Steinmeier sagte, für die Behauptung, im Bundestag herrsche eine Diktatur, gebe es „keine Grundlage“. (dpa)
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