■ Minister Schnoor gesteht: Schmitt ist Verfassungsschützer: Die V-Mann-Falle

V-Leute lieben vor allem eines: „aus dem Ruder zu laufen“. Ein wundersamer Terminus technicus, den die Verfassungsschützer aus Bund und Ländern immer dann zur Anwendung bringen, wenn ihnen wieder einmal ein Informant oder eine Informantin außer Kontrolle geraten ist. Wenn die Herren Schlapphüte nicht mehr wissen, ob die V-Person „noch für uns oder schon für die anderen arbeitet“.

Aus dem Ruder laufen zu können setzt allerdings voraus, zuvor in irgendeiner Art gesteuert worden zu sein. Und da liegt das Problem der Verfassungsschützer. Es ist immer auch die Szene, in der die Informanten eingesetzt sind, die deren Arbeit, Informationsfreudigkeit und Aufrichtigkeit beeinflußt. Die angeheuerten Spitzel sind immer auch handelnde Personen in der jeweiligen Szene, und nur deswegen stehen sie so hoch im Kurs bei den Geheimdienstlern. Beispielhaft zu sehen beim Solinger Kampfsportlehrer Bernd Schmitt oder beim RAF-Umfeldmitglied Klaus Steinmetz aus Wiesbaden.

Verstärkt wird das Dilemma durch den Charakter dieser Mitarbeiter. Wer sich mit Leuten zusammentut, die im Zweifelsfall bereit sind, die eigenen Freunde an den Geheimdienst zu verpfeifen, der muß immer damit rechnen, selber hintergangen zu werden. Nicht umsonst ist deshalb auch in Fachkreisen der Sinn des V-Mann-Einsatzes umstritten.

Neben den V-Leuten neigen aber auch die Politiker, die den Einsatz dieses angeblich so „klassischen nachrichtendienstlichen Mittels“ verantworten müssen, dazu, aus dem Ruder zu laufen. Zuletzt warf V-Mann Steinmetz den Bonner Innenminister Seiters aus dem Kurs. Der Preis ist hoch, den Politiker mitunter dafür zahlen müssen, daß sie sich dieser dubiosen Spezies Mitarbeiter bedienen dürfen.

Nordrhein-Westfalens Innenminister Schnoor hat nun gestern in geheimer Ausschußsitzung die V-Mann-Tätigkeit des Solinger Kampfsportlehrers Schmitt bestätigt. Damit wird er auch die Verantwortung zu tragen haben, wenn (auch) dieser Informant aus dem Ruder gelaufen ist. Und dafür spricht einiges. Die guten Kontakte zu Mitgliedern der Nationalistischen Front etwa, die der Mann auch nach dem Verbot dieser Neonazi-Truppe weiterführte. Gravierender noch ist der Umstand, daß der V-Mann nach dem Solinger Attentat einen der Verdächtigen vor einer möglichen Hausdurchsuchung warnte. Sollte sich zudem noch herausstellen, daß in Schmitts Kampfsportschule über Anschläge und Attentate auf Flüchtlingsheime auch nur laut nachgedacht wurde, so wird sich der Minister wohl nicht mehr allzulange in seinem Amt halten können.

Da nützt die gestrige Beteuerung des obersten Düsseldorfer Verfassungsschützers wenig, wonach es keine Hinweise dafür gebe, daß Schmitt sich über ein „szenetypisches“ Verhalten hinaus selber rechtsextremistisch betätigt habe.

Wolfgang Gast