„Mini-Watergate“ beim Wahlkomitee von Solidarnosc in Stolp entdeckt

Warschau (dpa) - Knapp vier Wochen vor den Wahlen zum polnischen Parlament ist beim Wahlkomitee der Solidarität in Stolp (Pommern) eine Abhöranlage entdeckt worden. Die Wanze war am Dienstag abend in der Wand zum Zimmer des Direktors des Wahlbüros Antoni Bernatowicz gefunden worden. Die Räume des Büros wurden am Mittwoch von einem Staatsanwalt und einem Militärexperten inspiziert, nachdem die Solidarität Anzeige erstattet hatte. Elektronikexperten, die zuvor Spuren sichergestellt und das Zimmer versiegelt hatten, waren Zeugen. Stolper Solidarität-Vertreter sprachen in Anspielung auf die Abhöraffäre im US -Präsidentschaftswahlkampf von 1972 von einem „Mini -Watergate“. Büroleiter Lisiecki hatte gegen das Vorgehen von „Diensten, die unter der Aufsicht der Staatsmacht stehen“, protestiert. Das Anbringen von Abhörgeräten verletze die Bürgerrechte und widerspreche den Vereinbarungen zwischen Opposition und Regierung am runden Tisch. Er verlangte eine Aufklärung des Falls und die Bestrafung der Schuldigen. Das polnische Strafgesetzbuch sieht für das Abhören ohne Gerichtsbeschluß Gefängnisstrafen bis zu zwei Jahren vor.

Lech Walesa, der vom Europaparlament für seine Verdienste um Demokratie und Meinungsfreiheit gewürdigt wurde, betonte in seiner Dankesrede die „große historische Chance“ Polens, „die Barrieren und Ketten des stalinistischen Systems niederzureißen. Wir möchten, daß Polen ein unabhängiges, demokratisches und gerechtes Land wird“, sagte der Vorsitzende der Solidarität, die bei den Wahlen zum polnischen Parlament im Juni antritt.