Militärkontakte zu den USA: Peking zeigt sich wieder kooperativ
Der Streit um das Waffenpaket der USA für Taiwan scheint ausgestanden. China möchte die Kooperation zu den USA wieder aufnehmen. Das Regime warnt: Das darf sich nicht wiederholen.
PEKING dpa | Trotz der Differenzen über amerikanische Waffenlieferungen an Taiwan wollen China und die USA ihre Militärbeziehungen verbessern. Beim Besuch des amerikanischen Verteidigungsministers Robert Gates in Peking einigten sich beide Seiten am Montag auf eine Wiederaufnahme des Dialogs und einen Ausbau der Kooperation.
Sein chinesischer Amtskollege Liang Guanglie forderte die USA allerdings eindringlich auf, ihre Rüstungsverkäufe an die als abtrünnige Provinz betrachtete Insel Taiwan einzustellen. Die Waffenlieferungen "gefährden chinesische Kerninteressen". "Wir wollen nicht, dass so etwas noch einmal passiert", sagte der Minister im Beisein von Gates vor Journalisten. Die Waffentransfers schädigten die Beziehungen zwischen China und den USA.
Vor einem Jahr hatte die kommunistische Führung aus Protest gegen ein US-Waffenpaket in Höhe von 6,4 Milliarden US-Dollar die Militärkontakte zu den USA weitgehend ausgesetzt. Obwohl seine Visite sieben Monate lang aufgeschoben worden war, wurde Gates in Peking protokollarisch hoch empfangen. Am Dienstag ist sogar ein Treffen mit Chinas Präsident Hu Jintao geplant, der am 19. Januar in Washington erwartet wird.
Bei dem Treffen mit seinem chinesischen Amtskollegen sprach sich Gates dafür aus, die bestehenden Meinungsverschiedenheiten am besten in einem beständigen Dialog und durch mehr Transparenz zu lösen. "Es gibt viele Bereiche, wo wir gemeinsame Interessen haben und zusammenarbeiten können." Chinas Verteidigungsminister sprach von neuen Chancen, aber auch Herausforderungen in den Militärbeziehungen mit den USA: "Wir müssen zusammenarbeiten, um unsere gemeinsamen Interessen auszuweiten und unsere Differenzen zu verringern."
Als Zeichen für die Wiederaufnahme des Dialogs auch auf hoher Ebene kündigte der Minister an, dass Chinas Generalstabschef Chen Bingde in der ersten Jahreshälfte die USA besuchen werde. Es werde auch weiteren Austausch von Offizieren auf hoher Ebene und zwischen Militärinstitutionen geben. Beide Seiten sollten auf der Grundlage von Vertrauen und Respekt gemeinsam gesunde Beziehungen aufbauen, müssten aber auch die Souveränität, Sicherheit und territoriale Integrität des anderen achten, betonte Chinas Verteidigungsminister.
Der Besuch von Gates bei der aufstrebenden Militärmacht erfolgt vor dem Hintergrund der rasanten Modernisierung und Waffenentwicklung durch die Volksbefreiungsarmee, die selbst Experten im Pentagon überrascht. Zu den Themen des Chinas-Besuchs in China gehörten auch die Provokationen durch Nordkorea und der Atomstreit mit dem Iran. Am Mittwoch besucht Gates das Zweite Artilleriecorps mit dem Oberkommando der chinesischen Atomstreitkräfte, bevor er nach Japan und Südkorea weiterreist.
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