Metro rapid verabschiedet

SPD in Düsseldorf verzichtet auf den Bau des Metrorapid. Stattdessen kommt jetzt eine S-Bahn von Köln nach Dortmund. Grüne begrüßen Entscheidung. Aber noch kein Ende der rot-grünen Koalitionskrise. FDP ist beleidigt und will nicht mehr mitregieren

DÜSSELDORF taz ■ Der Metrorapid an Rhein und Ruhr wird nicht gebaut. Das teilte der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Peer Steinbrück gestern Mittag auf einer überraschend einberufenen Pressekonferenz in Düsseldorf mit. Auch wenn der Verzicht auf das Milliardenprojekt schwer falle, so sei es doch in der „Stunde der Wahrhaftigkeit“ notwendig, zwischen „dem Wünschenswerten und dem Machbaren“ zu unterscheiden, sagte der SPD-Politiker. Der Entschluss sei mit Bundeskanzler Gerhard Schröder abgesprochen. Schröder bezeichnete den Entschluss in einer ersten Reaktion als „souveräne Entscheidung“ der Landesregierung.

In einem Positionspapier mit der Überschrift „Düsseldorfer Signal für Erneuerung und Konzentration“, das Steinbrück zur gestrigen Sitzung des rot-grünen Koalitionsausschusses vorlegte, heißt es zur Begründung, die finanziellen Risiken könnten „aus heutiger Sicht weder im Haushalt des Bundes noch des Landes abgesichert werden“. Das für den Metrorapid vorgesehene Geld solle nun für eine Express-S-Bahn von Dortmund nach Köln eingesetzt werden.

Während die FDP betonte, nun nicht mehr zu einer etwaigen rot-gelben Koalition in Düsseldorf bereitzustehen, begrüßten die Grünen die Entscheidung. „Das ist eine sehr gute Lösung“, sagte die grüne Landesumweltministerin Bärbel Höhn. Allerdings betonte sie, dass damit die rot-grüne Koalitionskrise noch nicht beendet sei. Es gebe noch Klärungsbedarf in mehreren Punkten, so Höhn. Dazu gehörten Steinkohle, Straßenbau und Verwaltungsreform. Am Sonntagabend wird weiterverhandelt.

Der Landesverband des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland begrüßte das Aus für den Metrorapid als „Sieg der verkehrs- und finanzpolitischen Vernunft über realitätsfernes Wunschdenken“. Auch der Verkehrsclub Deutschland nannte das Aus eine „richtige Entscheidung, dieses ökologisch wie ökonomisch völlig unsinnige Objekt endlich fallen zu lassen“. Demgegenüber herrscht bei der Thyssen Transrapid System GmbH in Kassel nun Angst vor Arbeitsplatzabbau. „Die Belegschaft steht nach dieser Nachricht unter Schock“, sagte der Betriebsratsvorsitzende Hendrik Jordan. Er könne „nur hoffen, dass der Transrapid wenigstens noch in München gebaut wird“. Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe betonte, Berlin halte an seinen Zusagen für München fest: „Wir werden den Transrapid machen, wir werden ihn gemeinsam schaffen.“ PASCAL BEUCKER