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Menem muss aussagen

BUENOS AIRES taz ■ Der ehemalige argentinische Präsident Carlos Menem und mehrere Exminister müssen wegen des Verdachts auf illegalen Waffenhandel vor Gericht aussagen. Als mutmaßlicher Kopf einer kriminellen Vereinigung soll Menem am 13. Juli vor Gericht erscheinen, wie Richter Jorge Urso am Montag in Buenos Aires bekannt gab. Dem Expräsidenten wird vorgeworfen, Drahtzieher eines Waffengeschäfts mit Ecuador und Kroatien zu sein. Menem bestreitet die Vorwürfe, will aber nach Angaben seines Anwalts zu dem Termin erscheinen. Nach dem Verhör kann der Richter die Festnahme Menems beschließen, wenn er der Ansicht ist, dass genügend Beweise gegen ihn vorliegen. Neben Menem wurden auch sein ehemaliger Außenminister, sein ehemaliger Verteidigungsminister und der ehemalige Heereschef vorgeladen. Ihnen allen wird die Unterschrift unter Dekrete zum Verhängnis, die zwischen 1991 und 1995 Waffenlieferungen an Panama und Venezuela ermöglichten. Die Waffen landeten allerdings in Ecuador und Kroatien. INGO

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