: Meisner macht auf Optimismus
■ Wirtschaftssenator prognostiziert für 1995 ein Wachstum von 2,5 Prozent / Arbeitslosigkeit weiter auf hohem Niveau
Mit einem kräftigen Schuß Optimismus startet Wirtschaftssenator Norbert Meisner ins neue Jahr. Rund 2,5 Prozent Wirtschaftswachstum seien diesmal nach den Prognosen für Berlin drin, meinte der SPD–Politiker gestern anläßlich seiner Jahresbilanz. Das vergangene Jahr nahm sich hingegen weitaus bescheidener aus und schloß mit einem Zuwachs von lediglich 1,5 Prozent ab. In naher Zukunft soll nun alles wieder mal besser werden.
Sei 1994 noch ein „Jahr des Umbruchs“ gewesen, folge nun „das Jahr des Aufbruchs“, jubelte Meisner. Im Westteil der Stadt könnten seiner Ansicht nach bis zu 1,5 Prozent, im Ostteil gar bis zu acht Prozent Wachstum erreicht werden. Das Sorgenkind Beschäftigung wird davon aller Voraussicht nach weiterhin ausgenommen sein. Es könne davon ausgegangen werden, so der Wirtschaftssenator, daß die Zahl der Arbeitslosen in Berlin nicht mehr zunehme.
Besonders stark betroffen war in den letzten Monaten der Westteil, der erstmals eine höhere Quote als Ostberlin aufwies. Trotzdem seien in Westberlin immer noch 100.000 Stellen mehr als 1989 vorhanden.
Als zusätzliche Belastung für Westberlin nannte Meisner den hohen Zustrom an Pendlern. Nach vorsichtigen Schätzungen auf der Grundlage der neuesten Wirtschaftsforschungsergebnisse haben bislang rund 200.000 auswärtige Pendler im Westteil Berlins eine Arbeit gefunden. Bislang ging die Senatsverwaltung für Wirtschaft von rund 170.000 Pendlern aus.
Die Zahl der Erwerbstätigen nahm 1994 um rund ein Prozent ab und wird in diesem Jahr wahrscheinlich stagnieren.
Daß die Stadt nach wie vor zweigleisig fährt, zeigten Meisners Daten zum Bruttoinlandsprodukt (BIP). Während die Ostbezirke einen Zuwachs um sieben bis acht Prozent verzeichnen konnten, erreichte der Westen 1994 den Vorjahresstand nicht. So konnte der Osten seinen Anteil am Gesamt- BIP weiter ausbauen: von 15 Prozent im Jahr 1993 auf nunmehr 21 Prozent.
Als Kernpunkte seiner Politik definierte Meisner den Erhalt der Industriestandorte, den Ausbau des Dienstleistungssektors sowie die Stabilisierung des Mittelstandes. Weiterhin sprach er sich für eine Fortführung des bisherigen Lohnkostenzuschuß-Programmes aus. Dies sei im vergangenen Jahr vollständig ausgeschöpft worden und dürfe nicht abrupt beendet werden. Severin Weiland
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