Mehr als peinlich

Betr.: „Millionenbeträge falsch gebucht“, taz nord v. 24./25. 1.

Die Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung (GoB) haben sich scheinbar weder bis zum Alt-Finanzsenator Hartmut Perschau (CDU) noch bis zum aktuellen Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) herumgesprochen. Das ist mehr als peinlich. Erste und wichtigste GoB-Regel: Keine Buchung ohne Beleg!

Wer monatelang Millionen-Beträge „verschiebt“ ohne Sinn und Verstand, der zeigt, dass er weder der Aufgabe als Finanzsenator gewachsen ist, noch, dass er eine lückenlose „Aufgabenkontrolle“ anstrebt. Für Misswirtschaft in der Landeshauptkasse, die letztlich dem Finanzsenator unterstellt ist, ist auch nur dieser Rechenschaft über sein Tun oder Nichttun schuldig.

Der Bremer Großkoalition fallen immer neue Ausreden ein, die nichts mit der soliden Praxis eines modernen Finanz- und Rechnungswesens zu tun haben. 1995/96 hatte ich das große Vergnügen, im Haushaltsreferat den Teilbereich Jugend und Soziales EDV-mäßig und finanzpolitisch auf den „aktuellen Stand“ zu bringen. Der Stadtgemeinde Bremen konnte ich seinerzeit allein in einem einzigen Fall mehr als eine Million DM (heute: 50.000 Euro) für zwei Monate „einsparen“. (...) Resümee: Es gab keinerlei Anerkennung durch den direkten Vorgesetzten, sondern das im öffentlichen Dienst stark verbreitete „Mobbing“ nahm seinen Lauf ... Klaus Jürgen Lewin, Bremen