piwik no script img

Archiv-Artikel

polizei-kennzeichnung Mehr Mut zum Zwang

Man stelle sich vor, es gäbe noch keine Nummernschilder für Autos. Die große Mehrheit der Fahrer verhielte sich zwar vollkommen korrekt. Doch einige wenige führen gelegentlich bei Rot, rasten durch Tempo-30-Zonen oder begingen gar Unfallflucht. Daher erwöge man nun eine Kennzeichnungspflicht für Pkw. Weil man aber Proteste fürchtete, sollte die Neuregelung im Einvernehmen gefunden werden. Dann schlüge der ADAC großzügig vor, die Fahrer sollten sich freiwillig Nummernschilder zulegen – und stellte als großen Beitrag zur Reform ein einheitlich designtes Schild vor. Wie viele Autofahrer würden sich das wohl zulegen? Und vor allem: wie viele der notorischen Verkehrsrowdys?

Kommentar von GEREON ASMUTH

Mit der nun von Polizeipräsident Glietsch in Sachen Polizei-Kennzeichnung initiierten Lösung ist es genauso: Nett gemeint, aber in der Realität nur ein schlechter Witz.

Vielleicht wird sich der eine oder andere „Freund und Helfer“ nicht davor scheuen, im alltäglichen Einsatz ein Namensschildchen zu tragen. Aber bei echten Problemfällen – etwa bei den geschlossenen Einheiten am Rande größerer Demos – wird man eine Kennzeichnung weiterhin komplett vermissen. Schon jetzt sind Beamte verpflichtet, auf Anfrage ein Kärtchen mit ihrer Dienstnummer herauszugeben. Wer sich so eins im Streitfall jemals erbeten hat, weiß, er hätte genauso gut mit einer Wand reden können.

Wenn daher der Senat die Kennzeichnung aus guten Gründen für sinnvoll hält, darf er vor ein wenig Mut zum Zwang nicht zurückschrecken. Eine Polizei, die sich, wie man erwarten sollte, an Recht und Gesetz hält, darf davor keine Angst haben.