Mehr Befugnisse für Marine

DSCHIBUTI rtr ■ Nachdem für den Marineeinsatz vor der libanesischen Küste wesentlich robustere Einsatzregeln gelten, bemüht sich die Bundesregierung nun auch um mehr Handlungsfreiheit für den deutschen Marineverband am Horn von Afrika. Das Auswärtige Amt verhandle mit dem Jemen und Oman mit dem Ziel, dass die Marine verdächtige Schiffe auch in deren Hoheitsgewässern verfolgen dürfe, sagte Verteidigungsminister Jung gestern in Dschibuti. Im Regelfall sei es bisher zwar gelungen, eine Flucht verdächtiger Schiffe in die Küstengewässer der beiden Staaten zu verhindern. Die deutsche Marine brauche hier jedoch mehr Handlungsfähigkeit. Außerdem erklärte Jung, er rechne noch im Herbst mit einer Änderung der deutschen Verfassung, um so die Grundlage für das geplante Seesicherheitsgesetz zu schaffen. In diesem Gesetz sollen die Befugnisse im Kampf gegen den Terror auf See verankert werden.