Medizin-Fonds für „Illegale“

BERLIN epd ■ Die medizinische Behandlung „illegaler“ Flüchtlinge soll aus einem von den Krankenkassen unabhängigen Fonds gedeckt werden. An einer solchen Lösung nach dem Vorbild Italiens werde im Gesundheitsministerium „intensiv gearbeitet“, sagte die SPD-Gesundheitspolitikerin Helga Kühn-Mengel beim Kirchentag in Berlin. Bisher tragen Kliniken und Praxen die Behandlungskosten von Menschen ohne amtliche Identität selbst. Kühn-Mengel forderte auch, dass die Meldepflicht „illegaler“ Personen „unter humanitären Gesichtspunkten“ aus dem Ausländergesetz gestrichen werden. Ärzte machten sich mit der anonymen Behandlung „Illegaler“ zwar nicht strafbar, für Kliniken sei dies jedoch unklar.