■ MediaBazaar: Kontrolle oder was?
Was die Medienkontrolle angeht, verlieren wir langsam die Kontrolle. Hier unser Mega-Meldungsmix (Dumpf-Dub-Version):
Die deutschen Zeitschriftenverleger haben sich gegen jede staatliche Kontrolle der Presse ausgesprochen. Mit dem Deutschen Presserat gebe es ein funktionierendes Selbstkontrollorgan. Es sei nicht akzeptabel, die Presse als Überbringer negativer Nachrichten für deren Inhalte verantwortlich zu machen.
Die Diskussion über ein neues Medienkontrollorgan ist vom Tisch. Dies versicherte der Kanzlerberater Wolfgang Bergsdorf. Härtere Strafgesetze zum Schutz der Persönlichkeit oder drastisch erhöhte Schmerzensgelder bei Rufschädigung sowie eine „Ethikkommission“ in Sachen „Ehrabschneidung“ bei Politikern werde es nicht geben.
Bei Verstößen gegen die Programm- und Werberichtlinien sollen die Kommerzsender auch mit tageweisen Sendeverboten belegt werden können. Dafür setzt sich der künftige Direktor der Landesanstalt für Rundfunk (LfR) in NRW, Norbert Schneider (52), ein. Neben einer differenzierten Geldstrafe müsse „ein abgestuftes Entzugssystem“ her.
Die von der baden-württembergischen Landesregierung eingesetzte Kommission „Gewalt in den Medien“ hat sich für ein Verbot von Sendungen ausgesprochen, in denen Unglücksfälle und Selbstmorde in einer die Menschenwürde verletzenden Weise dargestellt werden. Gleichzeitig schlug die Kommission vor, einen unabhängigen nationalen Sachverständigenrat, ein „Deutsches Fernseh- Forum“ sowie ein Selbstkontrollgremium der Kommerziellen einzurichten. Gefordert wurden auch Jugendschutzbeauftragte bei den Privatsendern, eine Kindersicherung für Fernsehgeräte und eine bessere Medienerziehung.
In der Diskussion um die Qualität der Programme des Kommerz-TV hat sich NRW Ministerpräsident Johannes Rau (SPD) gegen eine Kontrolle durch die Politik ausgesprochen. Teile der Union nähmen die Debatte zum Anlaß, eine „politikgestützte Kontrolle“ dieser Programme ins Gespräch zu bringen. „Wir brauchen keine Neuauflage der Aktion Saubere Leinwand.“dpa/Ap/taz
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