■ MediaBazaar: Haste mal fünf Mark?
München (AFP) – Die ARD hält eine Gebührenerhöhung ab 1997 weiterhin für notwendig. Zum Abschluß ihrer Hauptversammlung wiesen die Vorsitzenden der Rundfunk- und Verwaltungsräte der ARD-Anstalten am Donnerstag in München Behauptungen zurück, die Senderkette sei in finanziellen Schwierigkeiten, und verwiesen dagegen auf ihre „umfassenden Spar- und Wirtschaftlichkeitsbemühungen“.
Die Vorsitzenden der Rundfunk- und Verwaltungsräte billigten die Finanzbedarfsplanungen der Sender, die eine Erhöhung der Rundfunkgebühren notwendig machen würden. Über die Erhöhung entscheiden die Bundesländer in einem Staatsvertrag auf Empfehlung der „Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten“ (KEF). Die ARD-Anstalten müssen der KEF ihren Finanzbedarf bis zum 15. April melden. Mit Rücksicht auf die unabhängige Entscheidung der KEF über ihren Gebührenvorschlag lehnte der ARD-Vorsitzende, BR-Intendant Albert Scharf, genauere Angaben zu den Bedarfsanmeldungen ab. Ein ARD-Sprecher sagte jedoch, eine Gebührenerhöhung würde unter sechs Mark liegen. Der gültige Gebührenstaatsvertrag, in dem die monatlichen Gebühren von derzeit 23,80 DM festgelegt sind, läuft zum Ende 1996 aus.
Die ARD-Gremienvorsitzenden betonten, die Sendergemeinschaft habe durch Spar- und Rationalisierungsmaßnahmen ihre Finanzlage „mittelfristig konsolidiert“. Beim Auslaufen des gegenwärtigen Gebührenstaatsvertrags seien die Gebühren dann fünf Jahre stabil gewesen – „eine Preisstabilität, die kein vergleichbares Unternehmen kennt“, hieß es in der Erklärung.
Zudem beschlossen die Intendanten von ARD und ZDF, bei der KEF die Finanzierung eines Kinderkanals zu beantragen. Vorerst rechnet man mit einem Finanzbedarf von rund 135 Millionen Mark, den beide Anstalten je zur Hälfte tragen wollen. Wenn die Mittel bewilligt würden, könnte der Kinderkanal mit dem „pädagogisch wertvollen Programm ohne Werbung und zweifelhafte Action- Filme“ ab Jahresmitte 1997 über Satellit verbreitet werden.
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