• taz logo
  • Abo
  • Genossenschaft
  • taz zahl ich
  • Info
  • Veranstaltungen
  • Shop
  • Anzeigen
  • taz FUTURZWEI
  • Neue App
  • Bewegung
  • Kantine
  • Blogs & Hausblog
  • taz Talk
  • taz in der Kritik
  • taz am Wochenende
  • Nord
  • Panter Preis
  • Panter Stiftung
  • Reisen in die Zivilgesellschaft
  • LE MONDE diplomatique
  • Recherchefonds Ausland
  • Archiv
  • taz lab 2021
  • Christian Specht
  • Hilfe
  • taz
  • Politik
  • Öko
  • Gesellschaft
  • Kultur
  • Sport
  • Berlin
  • Nord
  • Wahrheit
    • 20. 10. 2020

      Nebenjobs von Polizist*innen

      Vom Streifenwagen ins Taxi

      Trotz Klagen über Überstunden: Etliche Beamt*innen der Bundespolizei haben Nebenjobs. Die Linkspartei wundert sich über neue Zahlen dazu.  Tobias Schulze

      Ein Streifenpolizist und eine Streifenpolizistein und drei Radfahrer im Englischen Garten in München
      • 23. 1. 2020

        Linke Politikerin über Combat-18-Verbot

        „Das Verbot kommt zu spät“

        Combat 18 hätte schon vor 20 Jahren verboten werden müssen, meint Martina Renner, Innenpolitikerin der Linken. Und natürlich ohne Ankündigung.  

        Waffen, eine rot-weiße Flagge, Schrift Combat18 und ein Totenkopf
        • 16. 10. 2019

          Debatte um Antifa-Sticker im Bundestag

          Kubicki beharrt auf seiner Ordnung

          Martina Renner trug einen Antifa-Sticker – und wurde deshalb vom Bundestagsvizepräsidenten gerügt. Die angedrohte Geldstrafe bleibt ihr erspart.  Stefan Reinecke

          Die Linken-Politikerin Martina Renner in Nahaufnahme. Auf ihrem Blazer: ein Button mit dem Logo der Antifa
          • 27. 9. 2019

            Linke wegen Antifa-Button gerügt

            Antifaschismus stört Kubicki

            Der Bundestagsvizepräsident ruft Martina Renner (Linke) zur Ordnung, weil sie einen Button trägt. Hintergrund ist ein Anti-Antifa-Antrag der AfD.  Gereon Asmuth

            Martina Renner im Bundestag mit einem Antifa-Sticker am Rever.
            • 13. 2. 2018

              Groko will Verfassungsschutz aufrüsten

              Der geheime Gewinner

              Mehr Überwachungsmittel, mehr Zentralisierung: Kommt die GroKo, will sie den Verfassungsschutz besser ausstatten. Die Opposition ist alarmiert.  Konrad Litschko

              Ein Schatten verdeckt das halbe Gesicht eines Mannes
              • 19. 6. 2017

                Opposition über den NSA-Ausschuss

                „Unverhältnismäßig und rechtswidrig“

                Zum Ende des NSA-Ausschusses gibt es heftige Kritik von der Opposition: Die Regierung habe beim Spionage-Skandal die Aufklärung hintertrieben.  Konrad Litschko

                Angela Merkel benutzt ein Smartphone
                • 12. 11. 2015

                  Bundestagsausschuss zur NSA

                  Keine Berlin-Reise für Snowden

                  Erneut wollte der NSA-Ausschuss den Whistleblower anhören – ohne Erfolg. Die Opposition will klagen. Hollande empört sich über den BND.  Konrad Litschko

                  Edward Snowden auf einer Video-Leinwand
                  • 3. 11. 2015

                    Anwälte kritisieren Verfassungsschutz

                    Schluss mit „Desinformation“

                    Der Verfassungsschutz führt endlich eine V-Mann-Datei ein. NSU-Opferanwälte kritisieren scharf: Mitarbeiter hätten Öffentlichkeit „belogen“.  Konrad Litschko

                    Ein Fotograf visiert mit seiner Kamera einen Mann im Anzug an, es ist Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen
                    • 30. 9. 2015

                      Anschläge auf Flüchtlingsheime

                      Im Nebel der Brände

                      Die Linksfraktion im Bundestag zählt 63 Brandanschläge auf Asylheime in diesem Jahr, das BKA 26, die taz 60. Woher kommen diese Unterschiede?  Konrad Litschko

                      Eine Flüchtlingsunterkunft in Wertheim wurde in Brand gesteckt
                      • 12. 2. 2015

                        Kritik an VS-Chef Hans-Georg Maaßen

                        „Vermessen“ und „beschämend“

                        Maaßens Einschätzung zur Rolle des VS beim NSU finden Kritiker verharmlosend. Auch die Idee, V-Leute nach Syrien zu schicken, sei „gruselig“.  Sabine am Orde

                        • 24. 1. 2015

                          Linke Parlamentarierin über Pegida

                          „Keine Schnittmenge nach links“

                          Die Linksfraktion streitet über den Umgang mit Pegida & Co. Parteipromis plädieren für einen Dialog. Dagegen regt sich Widerstand, auch von Martina Renner.  

                          • 1. 10. 2014

                            Propaganda-DVD beim Verfassungschutz

                            Früher Hinweis auf den NSU

                            Hätte der Verfassungschutz schon früh vom NSU wissen können? Eine DVD mit der Aufschrift „NSU/NSDAP“ liegt der Behörde wohl seit 2005 vor.  Andreas Speit

                            • 23. 6. 2014

                              Linke über NSA-Untersuchungsausschuss

                              „Snowden bleibt Kronzeuge“

                              Weil das Treffen mit Edward Snowden in Moskau geplatzt ist, will Linken-Obfrau Martina Renner eine Befragung in Berlin einklagen. Es brauche endlich Klarheit.  

                              • 3. 6. 2014

                                Keine Einladung nach Berlin

                                Opposition prüft Klage für Snowden

                                Die Regierung verweigert Sicherheitsgarantien für den NSA-Whistleblower und unterstreicht ihr Nein zu einer Berlin-Anhörung. Opposition will diese notfalls erklagen.  Astrid Geisler

                                • 23. 5. 2014

                                  Abgeordnete für neues Gesetz

                                  Alle gegen den BND

                                  Nach der Schelte im NSA-Ausschuss: Der BND weist Kritik zurück, er sei ohne Rechtsgrundlage tätig. Abgeordnete fordern nun eine Gesetzesänderung.  Konrad Litschko

                                  • 7. 5. 2014

                                    Snowden soll nicht nach Berlin

                                    „Tricksende“ Aufklärer

                                    Der Streit im NSA-Ausschuss spitzt sich zu: Die Union will eine Befragung von Snowden in Berlin „kategorisch“ verhindern. Die Opposition ist sauer.  Konrad Litschko, Christian Rath

                                    • 4. 5. 2014

                                      Streit über Akten für NSA-Ausschuss

                                      „Es gibt Grenzen der Offenheit“

                                      Regierung und Verfassungsschutz wollen nur begrenzt mit dem NSA-Ausschuss kooperieren. Die Opposition kündigt an, Informationen notfalls einzuklagen.  

                                        Martina Renner

                                        • Abo

                                          Lesen sie 10 Wochen lang die taz und bekommen „Deutschland, ein Wirtschaftsmärchen“ von Ulrike Herrmann als Prämie dazu.

                                          zum Probeabo
                                        • taz
                                          • Politik
                                            • Deutschland
                                            • Europa
                                            • Amerika
                                            • Afrika
                                            • Asien
                                            • Nahost
                                            • Netzpolitik
                                          • Öko
                                            • Ökonomie
                                            • Ökologie
                                            • Arbeit
                                            • Konsum
                                            • Verkehr
                                            • Wissenschaft
                                            • Netzökonomie
                                          • Gesellschaft
                                            • Alltag
                                            • Reportage und Recherche
                                            • Debatte
                                            • Kolumnen
                                            • Medien
                                            • Bildung
                                            • Gesundheit
                                            • Reise
                                            • Podcasts
                                          • Kultur
                                            • Musik
                                            • Film
                                            • Künste
                                            • Buch
                                            • Netzkultur
                                          • Sport
                                            • Fußball
                                            • Kolumnen
                                          • Berlin
                                            • Nord
                                              • Hamburg
                                              • Bremen
                                              • Kultur
                                            • Wahrheit
                                              • bei Tom
                                              • über die Wahrheit
                                            • Abo
                                            • Genossenschaft
                                            • taz zahl ich
                                            • Info
                                            • Veranstaltungen
                                            • Shop
                                            • Anzeigen
                                            • taz FUTURZWEI
                                            • Neue App
                                            • Bewegung
                                            • Kantine
                                            • Blogs & Hausblog
                                            • taz Talk
                                            • taz in der Kritik
                                            • taz am Wochenende
                                            • Nord
                                            • Panter Preis
                                            • Panter Stiftung
                                            • Reisen in die Zivilgesellschaft
                                            • LE MONDE diplomatique
                                            • Recherchefonds Ausland
                                            • Archiv
                                            • taz lab 2021
                                            • Christian Specht
                                            • Hilfe
                                            • Hilfe
                                            • Impressum
                                            • Leichte Sprache
                                            • Redaktionsstatut
                                            • RSS
                                            • Datenschutz
                                            • Newsletter
                                            • Informant
                                            • Kontakt
                                          Alle Rechte vorbehalten. Für Fragen zu Rechten oder Genehmigungen wenden Sie sich bitte an lizenzen@taz.dezur mobilen Ansicht wechseln