Manöver beobachtet

■ US-Spione aus China ausgewiesen / Asean-Konferenz in Brunei beendet

Peking (dpa/AP/) – Zwei amerikanische Luftwaffenoffiziere, die unter Spionageverdacht in China festgehalten worden waren, sind gestern ausgewiesen worden. Das bestätigte das chinesische Außenministerium in Peking. Sie hätten das Land am Morgen verlassen. Die Verbindungsoffiziere, die nach chinesischer Darstellung am vergangenen Samstag in militärischem Sperrgebiet an der Südostküste Chinas heimlich Fotos gemacht und gefilmt hatten, sind an der US-Botschaft in Hongkong stationiert. Die Männer waren fünf Tage lang festgehalten worden.

Das US-Außenministerium stritt die Spionagevorwürfe nicht ausdrücklich ab. Aus US-Geheimdienstkreisen verlautete, die Offiziere hätten den Auftrag gehabt, Informationen über die jüngsten Manöver der chinesischen Streitkräfte an der Taiwan gegenüberliegenden Küste zu sammeln. Während dieses Manövers, das am 26. Juli endete, wurden unter anderem Trägerraketen und Kampfflugzeuge vom russischen Typ SU-27 getestet.

Die Affäre dürfte die Beziehungen zwischen China und den USA weiter belasten. Die Verärgerung Pekings über den Besuch des taiwanesischen Staatschefs Lee Teng-Hui in den USA und die Festnahme des US-Staatsbürgers und Menschenrechtlers Harry Wu in China hatten in den vergangenen Wochen bereits erhebliche Spannungen verursacht. Die Außenminister beider Länder, Warren Christopher und Qian Qichen, hatten sich am Rande der Konferenz der südostasiatischen Staaten in Brunei vergeblich um eine Annäherung bemüht.

Die Regionale Sicherheitskonferenz der Asean, an der auch Vertreter anderer Pazifikanrainerstaaten, Rußlands, Chinas und der EU teilnahmen, ging gestern zu Ende. Die Teilnehmer konnten sich nicht auf die Formulierung einer gemeinsamen Position zum Bosnien- Waffenembargo, den geplanten französischen Atomtests und der Politik gegenüber Birma einigen. Mit Ausnahme der EU-Vertreter schlossen sich alle Teilnehmer der besonders von Australien, Neuseeland und Indonesien vorgebrachten Kritik an den Atomtestplänen der Pariser Regierung an. Der spanische Außenminister und derzeitige EU-Ratspräsident Javier Solana sagte jedoch: „Die Botschaft war deutlich. Ich habe gut zugehört und begriffen.“

Malaysia und Indonesien für Aufhebung des Bosnien-Embargos

Die mehrheitlich muslimischen Staaten Malaysia und Indonesien setzten sich am letzten Tag des Treffens im Sultanat Brunei noch einmal vehement für die Aufhebung des Waffenembargos gegen Bosnien ein. Sie konnten aber die Vertreter der USA, Japans und der EU nicht von ihrer Haltung überzeugen.

Ebenfalls keine Übereinstimmung wurde in der Position gegenüber Birma erzielt. Während die benachbarten Asean-Staaten (Thailand, Malaysia, Singapur, Indonesien, Brunei, Philippinen und Vietnam) abermals für die internationale Einbindung des Landes eintraten, riefen die Vereinigten Staaten von Amerika, Japan und Australien die Militärführung in Rangun zu demokratischen Reformen und der Achtung der Menschenrechte auf.