Machtwechsel in Thailand: Oppositionskandidat wird neuer Regierungschef
Das Parlament in Thailand hat den bisherigen Oppositionsführer zum neuen Regierungschef gewählt. Abhisit Vejjajiva kündigte sofort ein Konjunkturprogramm für die strauchelnde Wirtschaft an.
BANGKOK ap Nach Monaten der Straßenproteste und tagelangen Flughafenbesetzungen hofft Thailand mit der Wahl eines neuen Ministerpräsidenten wieder auf mehr politische Stabilität. Der in Oxford ausgebildete 44-jährige Oppositionskandidat Abhisit Vejjajiva konnte sich bei einer Abstimmung am Montag mit 235 Stimmen die nötige Mehrheit im Parlament sichern. Für seinen Gegner, einen Anhänger des wegen Korruption verurteilten früheren Regierungschefs Thaksin Shinawatra, stimmten 198 Abgeordnete.
Abhisit, der Chef der Demokratischen Partei, muss noch formell vom konstitutionellen Monarchen Bhumibol Adulyadej ernannt werden. Mehrere hundert Anhänger des zurückgetretenen Ministerpräsidenten Somchai Wongsawat, dessen Partei auf Anordnung des Verfassungsgerichts aufgelöst wurde, umstellten nach der Wahl das Parlamentsgebäude. Demonstranten warfen Steine in Richtung der Parlamentarier und ihrer Fahrzeuge. Die Polizei löste die Demonstration auf. Die Aktivisten wollten am Nachmittag erneut im Stadtzentrum protestieren.
Beobachter gingen indes davon aus, dass nach den monatelangen Protesten gegen die vorherige Regierung mit Abhisits Wahl eine Phase der Stabilität beginnt. Abhisit hat angekündigt, sich vor allem um die Einheit des Landes und um die Bekämpfung der drohenden Rezession zu bemühen. Die Demokratische Partei genießt bei Unternehmern und in der Mittelklasse großen Rückhalt.
Anhänger der Opposition hatten im November tagelang die Bangkoker Flughäfen blockiert, bis zu 300.000 Passagiere saßen zeitweise fest. Die Demonstranten wollten mit dem Protest den Rücktritt von Regierungschef Somchai Wongsawat erzwingen, den sie als Marionette seines Vorgängers Thaksin betrachteten. Somchais Partei der Volksmacht wurde am 2. Dezember vom Obersten Gericht verboten und der Regierungschef mit einem fünfjährigen Politikverbot belegt. Nach Somchais Rücktrittserklärung endeten auch die Flughafenblockaden.
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