: Machtwechsel in Bangkok
■ Thailands Opposition siegt bei Wahlen / Neue Regierung diese Woche
Bangkok (AFP) – Nach dem Sieg der bislang oppositionellen Chart-Thai-Partei (TNP) bei den vorgezogenen Parlamentswahlen in Thailand hat Parteichef Banharn Silpa-archa die Bildung einer Sechs-Parteien-Koalition angekündigt. In einem Rundfunkinterview erklärte er am Sonntag, die TNP wolle mit der Neue Hoffnungspartei (NAP), der Sozialen Aktionspartei (SAP), der Moralischen Kraft (PDP), der Thai-Bürger-Partei und der Massenpartei ein Regierungsbündnis eingehen. Wie das Innenministerium gestern mitteilte, konnte die bisher regierende Demokratische Partei (DP) nur noch 86 der 391 Sitze im Unterhaus erobern. Die von Banharn angekündigte Koalition, deren stärkste Kraft die TNP mit 92 Sitzen ist, käme insgesamt auf 215 Abgeordnete. Die Wahlbeteiligung lag ohne Berücksichtigung Bangkoks bei 62,5 Prozent.
Banharn kündigte an, die neue Regierung solle noch in dieser Woche gebildet werden. Zu einer möglichen Zusammensetzung des Kabinetts äußerte er sich nicht. Trotz des Wahlerfolgs meldete er offiziell auch keinen Anspruch auf den Posten des Ministerpräsidenten an. Falls er dem Kabinett vorstehen sollte, formulierte Banharn vorsichtig, werde er den Schwerpunkt auf die Bekämpfung von Armut und Inflation sowie die Lösung von Verkehrs- und Umweltfragen setzen. Zugleich versicherte er, „durchgreifende Änderungen“ in der Wirtschaftspolitik werde es nicht geben.
Die Wahlen waren notwendig geworden, nachdem der bisherige Regierungschef Chuan Leekpais vor der Abstimmung über ein Mißtrauensvotum im Mai das Parlament aufgelöst hatte. Zuvor hatte ihm die PDP wegen eines Immobilienskandals und Korruptionsvorwürfen die Zusammenarbeit aufgekündigt.
Zu den Wahlen waren elf Parteien angetreten. Die internationale Beobachtergruppe Poll Watch erklärte, Einschüchterungen und Stimmenkäufe hätten sich in Grenzen gehalten.
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