Machtkampf in der Linkspartei: Ende eines Reformers

Dietmar Bartsch wird beim nächsten Parteitag nicht mehr als Bundesgeschäftsführer antreten. Die Doppelspitze kommt wohl - ob mit oder ohne Lafontaine.

Der Bundesgeschäftsführer der Linken, Dietmar Bartsch, gibt sein Amt ab. Bild: dpa

BERLIN taz |Am Ende hatten es alle erwartet: Dietmar Bartsch wird im Mai beim Parteitag in Rostock nicht mehr als Bundesgeschäftsführer kandidieren. Das gab er am Freitag in Berlin bekannt. Nachdem ihm Fraktionschef Gregor Gysi öffentlich Illoyalität gegenüber Oskar Lafontaine bescheinigt hatte, war sein Handlungsspielraum gen Null geschrumpft.

Bartsch verwahrt sich in einer Erklärung nochmals scharf gegen diesen Vorwurf: "Über mich wurden Lügen verbreitet. Sogar von Illoyalität war die Rede." Und weiter: "Es handelt sich nicht um einen Konflikt zwischen Lafontaine und Bartsch. Es geht um die politische und strategische Ausrichtung der Partei." Bartsch, der als Realo Regierungsbeteiligungen der Linkspartei anvisiert, verzichtet auf eine neuerliche Kandidatur um den Weg "weg von einer Personaldebatte, hin zur Politik" zu öffnen.

Bartschs Rückzug war eine Vernunftentscheidung. Einige Reformer, wie der Parlamentarier Steffen Bockahn und Parteivize Halina Wawzyniak, hatten ihm nahe gelegt, trotz allem in Rostock anzutreten. Doch das wäre, so die Einschätzung von anderen Reformern, bestenfalls ein Phyrusssieg geworden. "Auch mit 52 Prozent hätte Dietmar ja nicht gesiegt", so ein Pragmatiker aus dem Osten. Gerade das hätte den Ost-West-Graben noch vertieft.

Im Osten reagiert man auf Bartschs Rückzug zerknirscht. Matthias Höhn, Landeschef der Linkspartei in Sachsen Anhalt, äußert "tiefes Bedauern und höchsten persönlichen Respekt" und bedauert die ihm "öffentlich zugefügten persönlichen Verletzungen und unterstellten Unwahrheiten". Im Klartext ist dies eine Kritik an Gregor Gysi.

Die Linie der Bartsch-Unterstützer beschreibt der Bundestagsabgeordnete Jan Korte. Bartsch, so Korte zur taz, müsse "nun eine hervorgehobene Position in der Linkspartei bekommen". Fraktionschef Gysi hat ihm bereits den Job als einer seiner Stellvertreter angeboten. Ob Bartsch das Angebot annimmt, war am Freitag unklar.

Weitgehend offen ist die weitere Personalplanung. Klar ist, dass es beim Parteitag in Rostock ein genau austariertes Ost-West-Personaltableau geben müsste. Doch so lange Lafontaine nicht erklärt, ob er Parteichef bleiben wird, fehlt das wichtigste Teil im Puzzle. Wahrscheinlich ist trotz aller Ungewissheit zweierlei: Die Linkspartei wird in Rostock - mit oder ohne Lafontaine - eine Doppelspitze wählen. Der Widerstand dagegen im Osten schwindet. Und: Gesine Lötzsch wird wohl eine größere Rolle spielen. Lötzsch kommt aus dem Osten, ist dort gut vernetzt und gehört zu keinem Flügel. Gysi hatte das Fehlen eines vermittelnden Zentrums beklagt. Lötzsch soll für bessere Kontakte zwischen Ost- und Westgenossen sorgen.

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat Bartsch indes politisches Asyl in der SPD angeboten. Mehr als ein politischer PR-Gag ist das nicht.

Comments

[Richard]

Langsam weiß ich warum ich nicht mehr SPD wähle. Vollkommen planlos. Da ist mir die mir Linke trotz allem Streits lieber. Mann ist Steinmeier ein Populist.

[vic]

Ich will nicht um jeden Preis "mitregieren". Mit wem denn auch?

Ich möchte eine politische Gruppierung haben, die meine Interessen vertritt so gut es geht. Meinetwegen kann die gerne damit gute Oppositionsarbeit leisten, ihre Zeit wird kommen und ich hab´s nicht eilig.

Tschüss, Herr Bartsch. Realos mochte ich noch nie.

[Courreur]

Der Steinmeyer will nun also den Bartsch haben.

Weil der illoyal war und deshalb in der SPD besonders gut zu Hause wäre?

Weil er ein richtig guter Politiker ist?

Wie aber geht das: Die Linken-Politik erbittert bekämpfen, einen ihrer Initiatoren aber vereinnahmen wollen? Geht natürlich nicht, es sei denn bei der SPD und auch deshalb ist sie das, was sie ist - keine Volkspartei.

Oder soll Bartsch nur den Vorboten für seine ganze Noch - Partei machen? Vielleicht ist das der tiefere Sinn des Linkenstreitens

[end.the.occupation]

>> SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat Bartsch indes politisches Asyl in der SPD angeboten. Mehr als ein politischer PR-Gag ist das nicht.

 

Das ist kein Gag, sondern offenbart tiefste Wahrheiten.

 

Das Guantanamo-Meier - das Produkt aus dem Labor des Dr. Basta-Schröders - der Zählkanditat einer toten, gründlich entdemokratisierten Partei, dessen Ziel es von Anfang an war als zweiter über die Linie zu gehen, um die 'alternativlose' Politik der grossen Koalition voranzutreiben - das der Kandidat, der sich nach dem schlechtesten Ergebnis seit Kriegsende selber zum Fraktionschef ernannte - das sich dieser Mann - natürlich in einem Springer-Blatt - an Bartsch ranwanzt, das ist kein Gag - es demonstriert vielmehr die von ihm zutiefst empfundene innere Nähe zu Bartsch.

 

BILD würde Bartsch wählen heisst das - ganz genauso wie der Autor - das ist die Botschaft an die Linkspartei. Und mit diesem Autor gilt: Die taz ist die BILD für Abiturienten.

[theo]

Nur nebenbei: "Pyrrhus", gr. Pyrrhos, hieß der glücklose Sieger. Ein Name, bei dem man problemlos drei Fehler einbauen kann... ;)

[Etone Schmitz]

Die "öffentliche Demütigung, ein "Echo parteikommunistischer Säuberungsrituale"....

 

Peinlicher kann man nicht mehr versuchen, etwas in die gewünschte Richtung zu schreiben.

 

Reinecke Schaf!

[Schulz]

Die Zeitungen:

Erst streiten sich Bartsch und Lafontaine um die Wagenknecht, dann ist das illoyal, aber es tut allen weh und wahrscheinlich wird Bartsch nun befoerdert,

wenn er Gysi mal tun laesst, was der will?

[reblek]

@ MAT: Ich bin weder Mitglied noch Anhänger noch Sympathisant der Partei "Die Linke", aber wie Herr Reinecke verzweifelt versucht, aus diesem Haufen eine "politikfähige" Partei zu machen, die wie die sogenannten Grünen in den Krieg ziehen und ohne Skrupel soziale Spaltung als "linke" Politik verkaufen soll, ist vor allem auf Dauer nicht wirklich gut anzusehen. Reinecke weiß schon, was er zu schreiben hat, bevor etwas passiert ist, das er kommentieren könnte. Wobei anzumerken ist, das die taz ihre LeserInnen vor allem mit Informationen versorgen sollte und nicht mit Meinungsmache.

[Nils]

Unter "parteikommunistischer Säuberung" ist wirklich etwas anderes zu verstehen, als das hier. Bevor man so etwas schreibt, sollte man eventuell mal nachdenken und die Bedeutung der Begriffe kennen, die man benutzt.

[Nordwind]

Diese Berichterstatung gehört doch auch nur zur Kampagne der politischen Gegner. Es soll ein Keil zwischen sogenannten Realos und sogenannten Fundamentalisten getrieben werden. Die Nummer läuft doch schon seit Wochen und folgt dem gleichen Prinzip mit dem die Grünen erfolgreich dressiert wurden.

 

Und von wegen "kommunistische Säuberungsaktion" wenn auf illoyalität einer Person hingewiesen wird. Hätte Gysi nicht öffentlich Stellung genommen hätte Reinicke über stasiähnliches agieren in Hinterzimmern fabuliert.

 

Dieser Blödsinn ist kaum noch zu steigern. Oder doch:

 

der von euch veröffentlichte Kochsche Kommentar bezüglich Hartz IV hätte auch im völkischen Beobachter erscheinen können.

[riccardo heitland]

Na prima, damit ist Oskar auch erledigt. Besser geht´s nicht.

[M.F.]

Sehr geehrter Herr Reinecke,

 

Herr Bartsch tritt nicht zurück, sondern nicht wieder an. Diesen kleinen Unterschied mögen Sie in der Euphorie, der LINKEN ordentlich eine mitgeben zu wollen, übersehen haben.

 

Die "öffentliche Demütigung, ein Echo parteikommunistischer Säuberungsrituale" hingegen ist so dermaßen daneben, dass Sie sich als ernstzunehmender Diskussionspartner vollig disqualifiziert haben.

 

Das die TAZ so einen Scheiss auch noch druckt gibt einem den Rest.

 

M.F.

[Schneider]

Polit-Theater: Peinliches öffentliches Drama!

 

Die Gysi Beifall klatschen, hoffen auf gute Plätze oder wollen mitspielen.

[Elsaff]

Druckt die taz überhaupt noch den Mist, den sie schreibt? Warscheinlich nur auf Klopapier.. oder vielleicht als Beilage zum Spiegel?

Das Abo ist ab heute abbestellt. Ehrlich.

[Jonny Knoxville]

Teilweise wirklich zu polemisierend, vergleichbar der eigentlichen politischen Agitationsstruktur...schade denn solche Polemik ist in Maßen sicherlich anregend in diesem überstrapaziertem Ausmaß aber allemal im Bild-Vergleich bestandsfähig...mehr Differenzierung im journalistischen Schreiben und mehr kritische Reflexion, auch von den Verantwortlichen der taz sind dringend erforderlich...

[Dirk]

Bartsch ist eine öffentliche Person und wenn Gysi Bartsch, den er grad vorher noch unterstützt hat, fallen läßt, wie eine heiße Kartoffel (und hart aufschlagen läßt), dann geht das nicht nur den Parteivorstand der Linken an, sondern die gesamte Öffentlichkeit.

Das eigentlich Interessante an dem Konflitk ist, dass es offenbar nicht nur um den Umgang miteinander in einer Partei geht, sondern dem inhaltliche Kämpfe zu Grunde liegen. Allerdings bleiben allen Nichtslinksparteilern die genauen Konturen dieser inhaltlichen Auseinandersetzung verborgen bleiben. Was auch wieder interessant ist: Die Linke schafft es tatsächlich inhaltliche Auseinandersetzungen rein über eine rüde Personalpolitik zu führen und ohne jeglichen inhaltlichen Bezug.

[Oma Hans]

Ich gehe eigentlich davon aus, dass Redakteure im Politik-Ressort wissen, was ein Rücktritt ist. Ein kleiner Tipp: Nicht mehr für ein Amt zu kandidieren, ist es nicht. Vielleicht lässt sich die Überschrift und der Inhalt entsprechend korrigieren.

[Bernd]

Die Taz gibt Schützenhilfe für die Linksrealos... wunderts wen?

[hotzenplotz]

Oskar wurde als trojanisches Pferd in die Linke/PDS geschleust.

Und den Gregor, den hat er auch schon schön eingespannt.

Interessant, was wird ...

[Uwe Schwarz]

@reblek

„Und so ganz am Rande: Wer hat die Geschichte von Lafontaine und Wagenknecht lanciert?“

Weder Bartsch noch die taz. Oder an wen dachten Sie? Das Gerücht ist mindestens zwei Jahre alt. Warum der Spiegel es dann im Herbst 2009 ausgegraben hat, sollten Sie die Redaktion bzw. ihre Brötchengeber fragen.

[tageslicht]

Liebe taz,

 

dieser Texthaufen ist ein Kommentar, kein Artikel. Bitte kennzeichnet ihn auch als solchen. Hier bekommt man nämlich eiskalt die Meinung serviert, die Links sei ein Haufen meuchelnder Ex-Kommunisten. Das kann man denken. Dann aber bitte auch darauf hinweisen, dass es eine Einzelmeinung ist.

 

Ihr tageslicht*

 

*Glücklich nun auch ohne taz-Abo

[Eser]

Das übliche Anti-Linkspartei Gesülze. Haben sie mal einen Artikel über CDU-Landespolitiker geschrieben, die auf noch schlimmere Weise von ihren Ämtern gemobbt wurden?

[Marc]

Schade das es soweit kommen mußte, dass Herr Bartsch sein Amt verliert. Herr Bartsch, war neben Herrn Bisky, einer der wenigen in der Linkspartei, die sachlich argumentieren konnten und der ohne der Linkspartei eigenen Parolen- und Phrasendrescherei auskam. In der Linkspartei bekommen zunehmends radikale Elemente das Oberwasser. Der demagogisch populistische Lafontaine und die mit ihrem menschenverachtenden Kommunismus argumentierende Wagenknecht. Einmal mehr zeigt sich die Machtbesessenheit des Lafontaine, der keine Nebenbuhler und Kritik an seiner Person duldet.

[Dr. Harald Wenk]

Lafontaine und viele andere sind zu Unrecht gebrannte Kinder, was Presseskandale mit persönlichen Angriffen zum Zwecke des Zurücktretens angeht.

Da ist er zu recht extrem dünnhäutig.

Überhaupt ist die Personalisierung mit privaten Skandalen anstatt die "res publica" publizistisch

zu beackern eine politkulturelle Unart, der die LINKKe als Repräsentant gleichnamiger Geistesrichtung als sie kontraproduktiv entlarvend gegenübersteht.

Diese versuchte Skandalsierugn mit "Duldung" von Gerüchten auch noch als verdeckte Flügelauseinandersetzung an den Mitgliedern vorbei

publizistisch zu verpacken ist extrem "unangemessen".

Da das weitere auch ökonomische Schicksal von Herr Bartsch in einer Partei mit viel Sinn dafür bei der ganzen Angelegenheit bei einem "Berufspolitiker"

eine große Rolle spielt, erklärt sich für mich viel daraus.

Oh, dieser finanzielle Prekarisierung - wie ein Rasiermesserfeld begleitet es alle nicht nur politischen Tätigkeiten.

[spin]

rebleck schrieb, stefan reinecke seien "sämtliche maßstäbe verlorengegangen" als er schrieb, gysis kritik sei "ein echo parteikommunistischer säuberungsrituale".

das finde ich - ohne der linkspartei besonders nahe zu stehen- allerdings auch: die assoziation von (meinetwegen sogar überzogener) kritik, die in allen möglichen parteien vorkommt (und dann ein zeichen ihrer demokratischen kultur sei) mit den "säuberungen" der stalinära zu vergleichen, ist geschichtsklitternder unsinn, der in seröser presse nichts zu suchen hat. die, die so etwas kritisieren, als "heulsusen" zu verunglimpfen, ist natürlich auch sauber argumentiert, mat!

[Herrn Schmilz]

Die Springers residieren in der Dutschke-Chaussee, und ein gewisser Reinecke nennt in der taz Gysis Feststellungen "...Echo parteikommunistischer Säuberungsrituale".

Herr Gott, was hast Du getan? So in den letzten Jahren...?

[camphausen]

Dieser Konflikt zwischen ostdeutschen Realpolitikern und westdeutschen Sektierern aus der alten WASG etc. ist doch schon lange überfällig. Die Angst vor einer Zeit ohne den großen Vorsitzenden aus dem Saarland ist mit den Händen zu greifen. Leute wie Bartsch u. a. sollten den einzig richtigen und wichtigen Schritt machen und in die SPD gehen um wirklich etwas zu verändern in dieser Gesellschaft.

[christiane schmidt]

Das monotone, sich ständig wiederholende LINKE-Bashing und die Stimmungmache gegen Lafontaine in der taz geht in die nächste Runde. Was müssen die Leser noch für unsachliches und gehässiges Geschwätz von Stefan Reinecke bis zur NRW-Wahl "ertragen", auf dass die Grünen vielleicht drei Stimmen mehr bekommen?! Da gibt's bald nur noch eins: Abschied von einer früher einmal kritischen und guten Zeitung nehmen....

Der Vorwurf gegen Gysi übertrifft noch die BILD-Zeitung oder die sonstigen neoliberalen Kampfblätter.

Einfach nur noch ekelhaft.

[Dr. No]

Diejenigen, die diese unsäglichen Desinformationsrituale der in Punkto Linkspartei gleichgeschalteten deutschen Presse nicht ungeprüft hinnnehmen möchten, sollten sich auf www.linksfraktion.de die Rede von Gregor Gysi herunterladen. Jeder der sie gehört hat wird zugeben: Die Rede war offen und ehrlich, gewürzt mit Selbstironie und einfach hervorragend. Man konnte sich sehr plastisch ausmalen, was da vor sich gegangen ist. Dass er neben seiner Kritik an Bartsch auch dessen Verdienste um die Linkspartei ausführlich benannt hat, fehlt in der gleichgeschalteten Presse ebenso wie seine Abrechnung mit SPD, Grüne, CDU und FDP. Hätte er die Kritik nicht vor laufenden Kameras geäußert, was hätte dann die taz geschrieben: Gysi hat Bartsch in Form eines stalinistisches Geheimprozesses abserviert? Wann hört diese elende Hetze denn endlich auf, verdammt noch mal? Ob Afghanistan, ob Hedge Fonds, ob Hartz IV, ob Leiharbeit. Jede dieser Positionen der Linkspartei ist mehrheitsfähig in der deutschen Bevölkerung. Und genau deshalb machen die von Lobbyisten bezahlten Schmierfinken die Linkspartei so fertig. Wahrscheinlich ist es Bedingung der Anzeigenkunden: Wenn ihr die Linkspartei nicht in Grund und Boden schreibt, schalten wir bei euch keine Anzeige. Die Blogger mögen die Wahrheit sagen. Sie haben die Macht und das Geld in Ewigkeit Amen, lautet ihr "Zeitung unser". Aber ohne Leser keine Zeitung!!!

[Eibe]

Der Titel und die Titel Unterschrift sagt die Unwahrheit.

Bartsch tritt nicht zurück, er tritt nur nicht erneut an. Kleiner aber wichtiger unterschied

[Fred]

Liebe Taz,

ob Genosse Bartsch illoyal war, das geht in aller erster Linie die Parteispitze der LINKEN an - denn jene müssen mit Bartsch zusammenarbeiten. Das Vertrauensverhältnis ist nachhaltig gestört und daher war Gysis Standpauke keine "kommunistische Säuberungsaktion (GESCHICHTSKENNTNISSE??)" sondern ein dringlicher Appell vorallem an das Forum Demokratischer Sozialismus.

[no no no]

"ein Echo parteikommunistischer Säuberungsrituale" ist eindeutig starker Tobak. Ein wenig mehr Sachlichkeit ist nicht drin?

[Mat]

Herrjeh! Beim Durchlesen der Kommentare fällt auf: Die Linke-Anhänger sind offensichtlich genau solche Heulsusen wie die Anhänger der Piraten. An allem herumnörgeln, aber Kritk an der eigenen Partei? Geht gar nicht! Hör auf damit! Das ist gar nicht wahr und soooo gemein! Männo!

[Katev]

Die taz mal wieder im Einklang mit dem rechten Flügel der Partei. Liest sich fast wie eine Auftragsarbeit. Es ist schon langweilig darauf hinzuweisen, dass der Inhalt bis in die SPRACHREGELUNG hinein mit der Kampagne der anderen Redaktionen übereinstimmt. Nachdem man die Linkspartei nicht verhindern konnte, muss sie entschärft werden, damit bürgerliche Politik ungestört weitermachen kann. Das hat bei den Grünen ja auch geklappt, wie alle ja auch momentan fröhlich feststellen. Das geschieht dadurch, dass man die Opportunisten medial hätschelt und die linken "Prinzipienreiter" gezielt diskreditiert. Die taz versucht da schon den Spiegel zu überflügeln. "Es war kein Geheimnis, dass der Fraktions- und Parteichef Lafontaine, ehemaliger Spitzenkandidat im Saarland, ein seltener Gast im Karl Liebknecht Haus war." Wow. Nachdem die Verleumdungen gegen Lafontaine nicht zogen, bleibt jetzt nur noch das? Aber was sind dagegen die genauen Vorwürfe gegen Bartsch? Die werden hier nicht mal erwähnt. Also, das ist so was von durchsichtig...

[reblek]

"Gregor Gysi, Held der alten PDS, hat seinen Freund Dietmar Bartsch illoyal genannt. Vor 700 Genossen, vor TV-Kameras. Es war eine öffentliche Demütigung, ein Echo parteikommunistischer Säuberungsrituale."

 

Maßlos wie immer, der Herr Reinecke, wenn es um "Die Linke" geht. Vielleicht fragen Sie, Herr Reinecke, mal einen Historiker in Ihrer Redaktion, zum Beispiel Herrn Bollmann, wie "parteikommunistische Säuberungsrituale" ausgesehen haben. Da ging es ziemlich brutal und blutig zu. Leute wurden zu einem Geständnis gezwungen. Gysis Rede soll davon ein "Echo" gewesen sein? Ihnen sind sämtliche Maßstäbe verlorengegangen. Gysi hat, das mag Ihnen als Anhänger der SPD ungewöhnlich erscheinen, ein paar offene Worte gefunden. Angeblich für "an den Haaren herbeigezogenen" Vorwürfen. Aber für so doof dürfen Sie Gysi nicht halten, dass er mit Dreck wirft, wo keiner ist. Und so ganz am Rande: Wer hat die Geschichte von Lafontaine und Wagenknecht lanciert?

[Karl der Kleine]

Wen interessiert schon oft Herr Lafontaine in welchem Büro ein Blatt Papier liegen hat.-

Na, jedenfalls hat die jetzige Regierung erstmal nichts von einer streitenden Linkspartei zu befürchten.

 

...Oder geht es doch um mehr?.. Die Wunschrichtungen vieler Westlinker sollen nicht unbedingt zu den Wunschvorstellungen vieler Ostdeutscher passen.

 

....naja.. - bis zur Bundestagswahl 2013 werden sich wohl alle wieder einkriegen...- für die Landtagswahl in NRW...könnte dieser "Kleinkrieg" enorme Auswirkungen mit bundespolitischer Bedeutung haben.

 

Also, ihr lieben Linken.., dann gehe mal bitte jedeR in sich und wer MIst gebaut hat.. möge sich dazu bekennen.