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Archiv-Artikel

MEDIENGESETZ Ungarn weist EU-Kritik zurück

BUDAPEST | Ungarn hat die von der EU-Kommissarin Neelie Kroes geäußerten Beanstandungen am Mediengesetz zurückgewiesen, zugleich aber Gesetzesänderungen angeboten, falls die Budapester Argumente in Brüssel nicht überzeugen. Dies schrieb Ungarn Vizeministerpräsident und Justizminister Tibor Navracsics in seiner Antwort an die für Medien zuständige Kommissarin Kroes. Das Gesetz ist umstritten, weil es nach Meinung von Kritikern aus Politik und Fachkreisen als Zensurmittel benutzt werden kann. (dpa)