Lustiges Subventions-Theater

Alle Jahre wieder blickt der Bremer Rechnungshof in die Problemzonen hinter den staatlichen Förder-Kulissen. Eine Kontrolle findet sonst nicht statt – mit verheerenden Auswirkungen, wie der aktuelle Bericht zeigt

Der Bericht des Rechnungshofes birgt einigen Sprengstoff, das ist in Bremen Tradition. Aktuell hat sich das Prüfer-Kollegium zum Beispiel das Technologieförder-programm „Bremen in time“ vorgenommen. Der Anspruch: Bis zum Jahre 2010 will Bremen zu den „Top Ten“ der deutschen Technologiezentren werden. Und dafür wurde kräftig Geld ausgegeben: 46 Millionen Euro betrug die Investition in die Zukunft in den Jahren 2001 bis 2005.

„Große Hoffnungen – bisher keine Wirkungen“ überschreibt der Rechnungshof das Kapitel. Denn die Senatsressorts haben kräftig in den Technologie-Topf gegriffen, um Kürzungen bei ihren eigenen Etats zu kompensieren. Der Rechnungshof dazu: „Damit verbessert man nicht den Technologiestandort.“

Wirtschaftsförderung soll Arbeitsplätze schaffen. Als die Rechnungsprüfer nachfragten, wie viele das in diesem Fall gewesen sind, bekamen sie schriftlich zur Antwort: 300. Ein Controlling, wie viele Arbeitsplätze geschaffen werden, gibt es aber nicht. Die Zahl 300 stand in der Presseerklärung, in der die Wirtschaftsförderer vor Jahren ihr Programm anpriesen.

Ein anderes Beispiel ist die staatliche Tourismusgesellschaft „HVG“, die die Messehallen, das Musical und die Galopprennbahn betreibt. Rund 10,7 Millionen Euro bekommt sie jedes Jahr aus der Staatskasse. Da die staatliche GmbH mit ihren Zuschüssen nicht auskam, wurde das Eigenkapital aufgezehrt – mit Zustimmung des Wirtschaftssenators. „Diese Verfahrensweise widerspricht den Beschlüssen der Haushalts- und Finanzausschüsse“, stellt der Rechnungshof fest.

Oder das Beispiel Bremer Philharmoniker, die inzwischen in Bremen seit 2002 als GmbH organisiert sind. Die Kulturverwaltung hatte damals in einem Fünf-Jahres-Kontrakt das Ziel formuliert, dass das Staatsorchester mit 87 Musikern zu einem Spitzenorchester werden sollte. Diese Zahl der Musikerstellen gibt es bis heute nicht. Fazit des Rechnungshofes: So sei die Philharmoniker-GmbH „nicht lebensfähig“, die Planungen des Kultursenators waren „unrealistisch“. Schnell müsse der Kultursenator handeln, unterstreicht der Rechnungshof-Präsident, damit es nicht so ende wie beim Bremer Theater: Da hatte der Rechnungshof 2002 erhebliche Finanzierungsprobleme festgestellt. Im Herbst 2005 erklärte der Kultursenator, ihm sei völlig überraschend deutlich geworden, dass die Bremer Theater-GmbH vor der Insolvenz stehe. KLAUS WOLSCHNER