piwik no script img

Lokalkoloratur

Immer mehr Volk begehrt, wußte gestern die Initiative „Mehr Demokratie in Hamburg“zu berichten. Die 10.000ste Unterschrift für mehr Mitspracherechte setzte gestern Lidia Hartmann auf die Liste der Volksbefreier. Sie unterstützt damit eine Volksinitiative für ein Volksbegehren für einen Volksentscheid. Kurz: Sie ist für bayerische Verhältnisse. Dort sind die Hürden für basisdemokratische Entscheidungen auf kommunaler Ebene nämlich deutlich niedriger. Die Abstimmungsmöglichkeit fürs begehrende Volk ist in der Hansestadt zwar gerade erst in die Verfassung aufgenommen worden; „Mehr Demokratie in Hamburg“ist die erste Aktion nach neuem Recht. Doch 20.000 Unterschriften sind nach Ansicht der Ini viel zuviel, um ein Volksbegehren einzuleiten. Sie kämpfen im Namen des Volkes und zum großen Ärger der SPD für die Hälfte. Weitere 10.000 Unterschriften müssen jetzt aber dennoch bis zum 18. August gesammelt werden. Happy Kollekte wünscht sim

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen