Linkspartei: Lederer gegen Doppelspitze
Der Landesparteitag am Sonntag ist das erste zentrale Treffen nach dem konfliktreichen Bundesparteitag von vergangenem Wochenende.
Nach dem Streit über den Bundesvorstand der Linkspartei hat sich Landeschef Klaus Lederer gegen eine Doppelspitze im Berliner Landesverband ausgesprochen. Über einen Antrag dazu soll der Landesparteitag am Wochenende entscheiden. „Doppelspitzen haben sich ja in in unserer Partei nicht gerade als Erfolgsmodell erwiesen“, sagte der Parteichef mit Blick auf den jüngsten Streit über die beiden Bundesvorsitzenden, unter denen eine Frau sein musste. Frauen sieht Lederer in Berlin bereits ausreichend vertreten: „Im Landesvorstand und in der Fraktion sind wir überquotiert.“
Der Landesparteitag ist das erste größere Treffen nach dem Bundesparteitag vom vergangenen Wochenende in Göttingen, aus dem Katja Kipping und Bernd Riexinger – der am Sonntag reden soll – als neue Parteichefs hervorgingen. Der von vielen Ost-Delegierten unterstützte Dietmar Bartsch konnte sich nicht durchsetzen. „Was am Wochenende passiert ist, braucht noch Nachbereitung und Verarbeitung“, sagte Lederer.
Der Landeschef sieht aber in der Niederlage von Bartsch keinen Rückschlag für die vor allem im Osten verorteten Reformer in der Partei. Das drückt sich für ihn darin aus, dass andere Vertreter des Reformerflügels in wichtige Vorstandsämter kamen. Man sei eher gestärkt aus Göttingen zurückgekommen, sagte Lederer. „Es ist nicht Friede, Freude, Eierkuchen, das wissen wir alle. Aber es ist die Chance, jetzt etwas draus zu machen.“
Lederer beschrieb den für ihn entscheidenden Unterschied zwischen der von Ost-West-Konflikten geprägten Situation auf Bundesebene und jener im Berliner Landesverband: „Wir sind ein Ost-West-Landesverband – was sich im Bundesverband abspielt, spielt sich im Kleinen auch bei uns ab.“ Aber im Gegensatz zur Bundespartei rede man miteinander, könne auch mit Differenzen umgehen, „ohne daraus gleich eine Entscheidungsschlacht zu machen“. Nach dem Bundesparteitag habe es im rund 8.000 Mitglieder großen Landesverband viele Parteieintritte via Internet gegeben und deutlich weniger Austritte.
Neue Landesgeschäftsführerin soll die frühere Vizebundesvorsitzende Katina Schubert werden. Schubert hatte in der im März ausgestrahlten ARD-Dokumentation „Schlachtfeld Politik“ beschrieben, wie der frühere Exparteichef Oskar Lafontaine sie gemobbt habe. Schubert sagte, sie habe bei dem stark von Emotionen geprägten Bundesparteitag keine Anfeindungen erlebt. Die Sendung ist in einer längeren Fassung erneut am 11. Juni um 22.25 Uhr im NRD zu sehen.
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