Lieblingsfarbe: Schwarz

■ Neuer Länderfinanzausgleich kostet Hamburg weniger als erwartet

kostet Hamburg weniger als erwartet

Erstens kommt es anders, und zweitens als Finanzsenator Curilla vorhersagt. Die düsteren Prognosen des Profi-Schwarzmalers zur künftigen Situation des Hamburger Haushalts erhalten einen silbrigen Anstrich. 400 Millionen Mark muß die Hansestadt ab 1995 in die östlichen Bundesländer überweisen. Eine Summe, die weit entfernt ist von Curillas Befürchtungen (1,4 Milliarden) und die sogar noch unterhalb dessen liegt, was Hamburgs Finanzer ohnehin schon in ihre Haushaltsplanungen aufgenommen hatten (500 Millionen).

Grund für die kräftige Korrektur nach unten: Die am Mittwoch in Bonn zwischen den Bundesländern vereinbarte Einigung über die künftige Gestaltung des Länderfinanzausgleichs, bei der „eine ungerechte Verzerrung der tatsächlichen Finanzkraftverhältnisse erfolgreich vermieden werden“ konnte. So steht es jedenfalls in einer gestern herausgegebenen Presseerklärung der Finanzbehörde. Und Curillas Staatsrat Hartmuth Wrocklage kommentiert: „Das ist ein tragbarer Kompromiß.“ Für die eher spröden Haushalter eine nahezu euphorische Bemerkung.

Also alles in Butter? Vorbei die bösen Gedanken an magere Jahre? Ende der Sparappelle? Mitnichten. Die nächste Gefahr für das Stadtsäckel haben die Finanzer vom Gänsemarkt längst ausgemacht. Steuermindereinnahmen wegen Rezession (geschätzt für 1994: 500 Millionen). Dazu die Aufstockung des Fonds Deutsche Einheit für die Jahre 1993 und 1994 (kostet Hamburg 210 Millionen). Und schon haben Curilla und Wrocklage wieder die richtige Farbe im Topf: Schwarz. Trotz der positiven Entwicklung in Sachen Länderfinanzausgleich, so heißt es in der Finanzbehörde, stehe die Stadt in den kommenden Jahren vor erheblichen Eingriffen auf der Ausgabenseite. uex