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Leichte Besserung nach fünf Jahren Katerstimmung

■ Fünfter Jahrestag des Umzugsbeschlusses des Bundestags: Diepgen zuversichtlich

Der Regierende Bürgermeister Eberhard Diepgen (CDU) erwartet, daß die Bundesrepublik ab Mai 1999 von Berlin aus regiert wird. Der 23. Mai 1999 sei ein entscheidendes Datum, sagte er gestern aus Anlaß des fünften Jahrestags der Umzugsentscheidung des Bundestags. „Durch die Inbesitznahme des Reichstags durch den Bundestag, das 50jährige Jubiläum des Grundgesetzes und die Wahl des Bundespräsidenten wäre ein symbolträchtiger Beginn der Regierungsarbeit in der Hauptstadt gewährleistet.“

In Berlin seien längst die Fundamente des Umzugs gelegt und die Pfeiler für die Regierungs- und Parlamentsbauten eingerammt. Die Vorbereitungen lägen im Zeitplan. Von den vorgegebenen 20 Milliarden Mark seien einschließlich 1996 rund 4 Milliarden Mark investiert. Er sei überzeugt, daß die noch offene Entscheidung des Bundesrats für einen Umzug nach Berlin in diesem Sommer falle, sagte Diepgen.

Unter Hinweis auf den im Bundestagsbeschluß vom 20. Juni 1991 vorgesehenen schnelleren Umzug von Bonn nach Berlin meinte Diepgen: „Wir könnten schon weiter sein.“ Dennoch könne Berlin zufrieden sein. „Die ersten Jahre waren mit einer Reihe Enttäuschungen verbunden“, sagte der Regierende. Auch wenn die Zeit nach der Wende „wie nach einer durchzechten Nacht mit einem Kater“ begonnen habe, gehe es „in den letzten Jahren „zügig voran“.

Diepgen betonte, daß der Umzug kein Lokalereignis sei. Die Hauptstadt Berlin müsse noch mehr als „gemeinsame Aufgabe“ begriffen werden. Er sprach von einem „angemessenen Patriotismus“, der den Deutschen ganz guttun würde. Die Berliner müßten noch stärker in ihre Hauptstädterrolle hineinwachsen.

Diepgen äußerte sich skeptisch zum Wunsch von Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth, das Brandenburger Tor während der Bauzeit der benachbarten Parlamentsgebäude für den Durchgangsverkehr zu öffnen. Er habe große Zweifel, daß der Ost-West-Verkehr im Zentrum so bewältigt werden könne. Die Berliner Baustellen sollen in diesem Sommer unter dem Motto „Schaustelle Berlin“ zur Touristenattraktion werden, sagte gestern Hauptstadt-Marketing-Chef Volker Hassemer. dpa

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