Korrespondenten über ein Jahr Schwarz-Gelb: Im Osten nichts Neues

Angela Merkel gestaltet nicht, sie verwaltet das Land. Dabei gehen die Visionen verloren. Und deshalb wird über Laufzeiten diskutiert anstatt über Bildung und Integration.

Spaß scheint es ihnen trotzdem zu machen: Westerwelle und Merkel. Bild: reuters

"Nichts Neues" - seit Monaten schicke ich regelmäßig diese Botschaft nach Frankreich, wenn die Frage nach der Regierung Merkel-Westerwelle aufkommt. Leere Debatten, verschobene Reformen und schwache Kompromisse. Viel schlimmer noch: keine Spur von Visionen. Seitdem das neue Duo Angela Merkel und Guido Westerwelle regiert, ist das Bild von Deutschlands Zukunft ziemlich trübe geworden.

Man weiß nicht wirklich, wo die Reise hingehen soll. Nur eines ist sicher: der andauernde Konflikt zwischen zwei angeblich idealen Partnern. Das reicht aber nicht, um Deutschland für meine Auftragsgeber schmackhaft zu machen.

Auch die Menschen hierzulande scheinen ihr Interesse an der Berliner Politik zu verlieren - abgesehen von den immerlauten Atomkraftgegnern natürlich. Sie registrieren mit Fatalismus, dass der Staat ihnen immer mehr abverlangt, während viele Probleme bleiben. Die Teflon-Kanzlerin, an der jede Polemik abperlt, scheint es am wenigsten zu stören. Sie versucht vor allem das Land zu verwalten und profitiert von den Reformen, die von früheren Regierungen in Gang gesetzt wurden. In den Jahren der rot-grünen Regierung von Gerhard Schröder konnte man sich wenigstens über Hartz IV oder die doppelte Staatsbürgerschaft streiten.

CECILE CALLA

32, arbeitete von September 2006 bis April 2010 als Deutschlandkorrespondentin für die französische Tageszeitung "Le Monde". Seitdem ist sie in Berlin als freie Journalistin für deutsche und französische Medien tätig.

Während der Großen Koalition waren das Elterngeld und die Rente mit 67 lange Zeit in aller Munde. Und heute? Man berichtet lieber über regionale Kontroversen wie Stuttgart 21 oder die gescheiterte Schulreform in Hamburg als über die Versuche von Herrn Rösler, das Gesundheitssystem umzukrempeln.

Wenn es überhaupt etwas zu berichten gibt, dann sind es für meine Landsleute eher enttäuschende Nachrichten. In Paris hatte man die ersten Botschaften der neuen Bundesregierung etwas missverstanden. Man dachte, die neue Führung sei jetzt endlich auf gutem Weg, sich vom französischen Modell inspirieren zu lassen. Soll heißen: kräftig Steuern senken, um weiter über seine Verhältnisse zu leben; dafür mehr konsumieren, um sich ein bisschen von diesem bedrohlichen deutschen Exportmodell zu entfernen. Das Gegenteil ist eingetreten.

Deutschland spart wieder und lebt weiter vom Export seiner Maschinen. Als die französische Regierung aus ihren schönen Träumen erwachte und sich in der Griechenlandkrise ständig die Lektionen deutscher Sparpolitik anhören musste, wuchs der Groll.

Nur in einem Punkt wirkt Berlin aus Pariser Sicht sicherlich vernünftig: mit dem Kompromiss über die Verlängerung der Laufzeit der Atommeiler hat sich die Regierung Merkel-Westerwelle der französischen Energiepolitik ein Stück wieder angenähert. Und wie Frankreich bekommt auch Deutschland bald eine Berufsarmee. Gab es denn keine dringenderen Baustellen wie Bildung, Steuerreform oder Integrationspolitik? Beim letzerem Thema wäre es auch für Frankreich hilfreich, andere Stimmen und Vorschläge aus Deutschland zu hören als die von Thilo Sarrazin.

Am Montag sind in der Print-Ausgabe der taz elf Texte von Deutschland-Korrespondenten renommierter Auslandsmedien, die eine Zwischenbilanz über ein Jahr schwarz-gelbe Koalition ziehen, erschienen.

Comments

[beat126]

FC Deutschland – 1.S-G Bundesregierung 0:10

Die erste Hälfte der ersten Halbzeit war geprägt durch die schwache Leistung des Captains der 1. Schwarz-Gelben Bundesregierung – ohne Versuch Ordnung in die Reihen zu bringen. Es lag ein Ungemach von Miss- und Unverstand in der Luft, dazu Profilierungssucht einiger Spieler.

Deutschland hingegen krass unterlegen und ohne Tor-Chance.

Trotzdem hat es das Team der 1.S-G Bundesregierung geschafft Akzente zu setzen. Diese wurden prompt in Tore umgemünzt. Die Erfolge konnten auch nicht gestoppt werden, nachdem die ersten Zuschauer von der Tribüne auf den Rasen rannten um ihren Missmut zu äussern.

1.' Jung und Althaus ausgewechselt

2.' 0:1 Direktschuss Hotelsteuer auf Pass FDP/CSU

3.' 0:2 Verwirrtheit vor Tor, 6-Mt. Wehrpflicht

4.' Penalty verschossen Klimakonferenz Kopenhagen

5.' 0:3 Wachstumsförderungsgesetz ohne Pass

6.' Koch und Oettinger ausgewechselt

7.' 0:4 Captain setzt sich durch, Griechenland-Krise

8.' Head-Schiedsrichter Köhler geht, Pfiffe

9.' 0:5 Wulff ersetzt den Head-Schiedsrichter, Pfeifkonzert

10.' 0:6 Eigentor Deutschland, Zuschauer verlassen Stadion

12.' Rüttgers ausgewechselt

14.' 0:7 Atomdeal, RWE trifft

15.' Gelbe Karte für Westerwelle

18.' 0:8 Sturmspitze Stuttgart 21 alleine gelassen – Tor

20.' 0:9 Gesundheitsreform auf Pass Rösler

21.' Von Beust vom Platz

22.' Elfmeter wegen Endlager privatisieren, Keeper FC D hält

23.' 0:10 Hartz 5, durch Seiteneinwurf von der Leyen

Spiel mit unterstem Niveau, Heimniederlage für Deutschland zeichnet sich ab.